Exportrisikoversicherung für das Wasserkraftwerk Ilisu in der Türkei erteilt

Bern, 28.03.2007 - Der Bundesrat hat am 28. März 2007 den Firmen Alstom, Colenco, Maggia und Stucky die endgültige Exportrisikoversicherung für ihre Lieferungen und Ingenieurleistungen im Umfang von rund 225 Millionen Franken für das Wasserkraftwerk Ilisu erteilt. Die ergänzenden flankierenden Massnahmen, die gemäss der grundsätzlichen Zusage vom 15. Dezember 2006 vor Erteilung der endgültigen Versicherung zu erfüllen waren, sind in der Zwischenzeit vom Bauherrn verwirklicht worden. Zudem wird die Umsetzung der Massnahmen von einem Expertenkomitee kontrolliert. Österreich und Deutschland haben ihren Exporteuren ebenfalls endgültige Versicherungen ausgestellt.

Um die Einhaltung der anwendbaren Weltbank-Richtlinien sicherzustellen, haben die staatlichen Exportkreditversicherer von Österreich, Deutschland und der Schweiz für das Projekt Ilisu insgesamt 150 Auflagen in den Bereichen Umwelt, Umsiedlungen, Kulturgüter und Anrainerstaaten vereinbart, die vom Bauherrn erfüllt werden müssen. Davon waren 23 Informations- und Planungsmassnahmen vor Erteilung der endgültigen Versicherungen zu verwirklichen.

Das am Projekt mitwirkende unabhängige Expertenkomitee hat bestätigt, dass mit dem gesamten Massnahmenpaket die Voraussetzungen erfüllt sind, damit das Projekt nach den geltenden Weltbank-Richtlinien gebaut werden kann. Im Urteil der Experten und der Exportkreditversicherer sind nunmehr die Massnahmen, die vor Erteilung der endgültigen Versicherungen zu verwirklichen waren, zufrieden stellend erfüllt. Dies hat den Bundesrat bewogen, die endgültige Exportrisikoversicherung den Firmen Alstom, Colenco, Maggia und Stucky zu erteilen. Die Umsetzung der Massnahmen in der späteren Bauphase wird von einem Expertenkomitee überwacht. Dem Komitee gehören erfahrene internationale und nationale Experten an, die eine professionelle und unabhängige Begleitung und Kontrolle der Umsetzung der flankierenden Massnahmen gewährleisten. Die vereinbarten Massnahmen und weitere Angaben zum Projekt werden auf der Webseite des Baukonsortiums www.ilisu-wasserkraftwerk.com veröffentlicht.

Mitentscheidend für den Bundesrat waren die positiven Auswirkungen der Leistungen und des Projekts auf den Wirtschaftsstandort Schweiz und die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei. Die Türkei kann erneuerbare Ressourcen zugunsten ihrer rasch wachsenden Nachfrage nach zusätzlicher Energie einsetzen.

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