Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI wird weitergeführt

Bern, 24.01.2007 - Der Bundesrat hat vom Evaluationsbericht der ETH Zürich zur Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI Kenntnis genommen und entschieden, diese als Bundesstelle weiterzuführen.

Mehrmals hat der Bundesrat seinen Willen bekundet, die Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen unseres Landes, das Internet mit eingeschlossen, vor Missbrauch, Ausfällen und Angriffen zu schützen. Meilensteine waren die Verabschiedung des durch die Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft KIG ausgearbeiteten Konzepts „Information Assurance" (Informationssicherung) sowie die Schaffung der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität KOBIK. Am 29. Oktober 2003 erteilte der Bundesrat dem EFD den Auftrag, zusammen mit den Betriebspartnern des EJPD (Bundesamt für Polizei) und des Swiss Education & Research Network (SWITCH-CERT) eine Melde- und Analysestelle Informationssicherung aufzubauen und ihm Ende 2006 einen Evaluationsbericht der Fachstelle MELANI zu unterbreiten.

MELANI ist seit dem 1. Oktober 2004 operativ und hat die Aufgabe, die kritischen Infrastrukturen unseres Landes (z.B. Energieversorgung, Bankenwesen, Telekommunikation, usw.) zu schützen, insbesondere dort, wo diese vom Funktionieren der Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen abhängen. Ziel ist, dass Netz- und Systemunterbrechungen sowie Missbräuche selten, von kurzer Dauer, beherrschbar und von geringem Schadensausmass sind. Diese Aufgabe kann MELANI nur in enger Partnerschaft und Zusammenarbeit mit den Betreibern dieser kritischen Infrastrukturen  erreichen. MELANI beschränkt sich bei dieser Partnerschaft darauf, Wissen und Mittel einzubringen, die nur ihr als staatlicher Stelle zur Verfügung stehen und der Wirtschaft nicht anderweitig zugänglich sind. Dies gilt insbesondere im Bereich des Nachrichtendiensts (z.B. Spionage-Abwehr) bei den nationalen Computer Emergency Response Teams (CERT) sowie bei der Strafverfolgung.

Mit der Evaluationsstudie wurde das Center for Security Studies der ETH Zürich beauftragt. Die Resultate liegen nun vor und beruhen auf Umfragen bei den Betreibern kritischer Infrastrukturen der Schweizer Wirtschaft, bei vergleichbaren Stellen im Ausland sowie bei Bundesstellen. Die Studie bewertet die Wirksamkeit und Zweckmässigkeit der Aktivitäten von MELANI als äusserst positiv. Auch von ausländischen staatlichen Stellen, welche mit ähnlichen Aufgaben betraut sind, wird die Melde- und Analysestelle Informationssicherung positiv bewertet. Sie verwenden MELANI mitunter als Vorbild für die eigenen Aktivitäten. Aufgrund der vorliegenden Evaluation hat der Bundesrat heute entschieden, die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI weiterzuführen.


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