Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg
Bern, 23.04.2024 - Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.
Die Schweiz und Österreich sind in vielerlei Hinsicht eng miteinander verbunden: Neben einer gemeinsamen Sprache und Kultur, der Zusammenarbeit in vielen Bereichen und intensiven Wirtschaftsbeziehungen ist Österreich ebenso wie die Schweiz ein neutrales Land. «Unsere beiden Länder bilden eine Wertegemeinschaft und arbeiten gemeinsam für die Wiederherstellung von Frieden, Stabilität und Sicherheit, insbesondere auf dem europäischen Kontinent», sagte EDA-Vorsteher Ignazio Cassis.
Geopolitische Herausforderungen und Friedensbemühungen
Zur Diskussion standen internationale Ereignisse und die verschiedenen Konflikte, namentlich die Situation im Nahen Osten und der Krieg in der Ukraine. Die Schweiz und Österreich betonten die Bedeutung des humanitären Völkerrechts und ihre gute Zusammenarbeit in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Förderung des Friedens. Bundesrat Ignazio Cassis nutzte die Gelegenheit, um seinen Amtskollegen über den Rahmen der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine zu informieren. Die für diesen Juni in der Schweiz geplante Konferenz soll als Plattform für einen hochrangigen Dialog dienen, um den Weg für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu ebnen. Der Vorsteher des EDA dankte Österreich für die Unterstützung der Konferenz.
Auch das Engagement der Schweiz und Österreichs zur Förderung von Stabilität, Sicherheit und Demokratie im Westbalkan wurde thematisiert.
Bilaterale Beziehungen und Europapolitik
Bei den Gesprächen betonten die beiden Delegationen auch die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich im Rahmen der 2021 unterzeichneten strategischen Partnerschaft. Sie sprachen insbesondere über die engen Wirtschaftsbeziehungen, die Zusammenarbeit in Bildung und Forschung sowie die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein. Ein weiteres Thema war die bilaterale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, namentlich die gemeinsame Absichtserklärung für den Beitritt zur «European Sky Shield Initiative».
Im Zusammenhang mit dem Europa-Dossier informierte Bundesrat Ignazio Cassis seinen Amtskollegen über die jüngsten Entwicklungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, namentlich mit Blick auf die im März 2024 eröffneten Verhandlungen über das neue Paket.
Weiter besuchte die österreichische Delegation das Kommando Cyber der Schweizer Armee. In dessen Rahmen stellte Divisionär Simon Müller, Chef Kommando Cyber, die Fähigkeiten der Schweizer Armee im Cyber- und elektromagnetischen Raum vor.
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