Bundesrat Rösti unterschreibt Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien
Bern, 19.03.2024 - Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Berlin hat Bundesrat Albert Rösti mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck und dem italienischen Umwelt- und Energieminister Gilberto Pichetto Fratin am 19. März 2024 ein Gas-Solidaritätsabkommen unterzeichnet. Die drei Länder vereinbaren darin, sich im Notfall mit Gaslieferungen für die Versorgung der geschützten Kundinnen und Kunden auszuhelfen. Ausserdem traf sich der UVEK-Vorsteher mit Volker Wissing, dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr. Die Teilnahme von Bundesrat Rösti an der Eröffnung des «Berlin Energy Transition Dialogue» rundete den Arbeitsbesuch ab.
Der Bundesrat hatte am 15. März 2024 den Vorsteher des UVEK ermächtigt, einen Anhang zum Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien zu unterzeichnen. Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Berlin konnte Bundesrat Rösti zusammen mit Vizekanzler Robert Habeck, deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und dem italienischen Umwelt- und Energieminister Gilberto Pichetto Fratin diese Unterzeichnung nun vornehmen. Damit kann die Schweiz bei Ausrufung des Notfalls und, nachdem sämtliche im Inland möglichen Massnahmen ergriffen wurden, bei den beiden Staaten um Solidarität zur Versorgung der geschützten Schweizer Kundinnen und Kunden ersuchen. Auch die Schweiz kann im Gegenzug dazu im Notfall um Solidarität angefragt werden.
Bundesrat Rösti nutzte den Arbeitsbesuch in Berlin zudem, um mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, über die Entwicklung der Qualität und Kapazität des Schienenverkehrs auf dem Rhein-Alpen-Korridor zu sprechen. Als wichtige Massnahme besprachen die beiden Minister die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK). Diese macht den Schienengüterverkehr einfacher und effizienter. Die Einführung der DAK in der Schweiz ist mit der Entwicklung in Europa zu koordinieren.
Bundesrat Albert Rösti nahm gleichentags am «Berlin Energy Transition Dialogue» im Auswärtigen Amt teil. Die von der deutschen Regierung organisierte, internationale Konferenz steht in diesem Jahr unter dem Motto ««Accelerating the Global Energy Transition». Der UVEK-Vorsteher wohnte der Eröffnung durch Vizekanzler Robert Habeck und Bundesaussenministerin Annalena Baerbock bei. Damit auch in Zukunft genügend Strom vorhanden ist, müssen die erneuerbaren Energiequellen Wasser, Sonne, Wind und Biomasse ausgebaut werden. Innovative Technologien helfen darüber hinaus, die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten zu vermindern.
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