70 Jahre Neutral Nations Supervisory Commission – Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd
Bern, 04.03.2024 - Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), zum 70-jährigen Bestehen der NNSC, Universität Bern, Montag, 4. März 2024.
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Ständerätinnen
Geschätzter Herr Botschafter
Werte Referenten
Sehr geehrte Damen und Herren
Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Einladung, und dass ich hier noch einmal die Gelegenheit erhalte, den Einsatz der Schweizer Armee in Korea zu würdigen.
Ich freue mich ganz besonders, weil ich letztes Jahr nicht vor Ort sein konnte, um den dortigen Militärangehörigen zum 70-jährigen Bestehen der NNSC persönlich zu gratulieren.
Die Neutrale Überwachungskommission für den Waffenstillstand in Korea NNSC stellt die älteste friedensfördernde Mission der Schweizer Armee dar.
Heute sind noch fünf Schweizer und fünf Schwedische Offiziere in der demilitarisierten Zone in Panmunjom stationiert.
Mit ihrer Präsenz an der Demarkationslinie tragen die Militärangehörigen seit sieben Jahrzehnten zur Stabilität einer Region bei, in der sich drei Atomstreitmächte gegenüberstehen.
Die aufregende Geschichte hinter der NNSC werden Ihnen die heutigen Referenten darlegen, da will ich nicht vorgreifen.
Hingegen will ich den Verdienst dieser Mission unterstreichen und eine Chance für die Schweiz aufzeigen, sich in der aktuellen geopolitischen Lage international einzubringen.
Zuerst zum Verdienst der Korea-Mission: Dass aus dem vorläufigen Waffenstillstand zwischen Nord- und Südkorea seit 1953 ein dauerhafter geworden ist, ist das Erbe der Gründung der NNSC.
Nach wie vor ist dieses Abkommen das einzige rechtsverbindliche Instrument zur Vermeidung von Feindseligkeiten auf der koreanischen Halbinsel.
Die Mission in Korea veranschaulicht, dass die Friedensförderung kein Metier der schnellen Erfolge ist, sondern ein fortlaufender, langwieriger Prozess, der Geduld und Ausdauer erfordert.
Antoine de Saint-Exupéry schrieb in diesem Sinne, der Friede ist ein Baum, der eines langen Wachstums bedarf.
Russlands Einmarsch in die Ukraine hat die Hoffnung auf einen langen Frieden in Europa zerschlagen, und an ihre Stelle ist die Sorge um die Stabilität und Sicherheit auf unserem Kontinent getreten.
Weltweit wird wieder vermehrt auf rohe Machtpolitik zurückgegriffen, bei der eine wachsende Anzahl von Akteuren militärische Gewalt anwendet, um die eigenen Interessen durchzusetzen.
Gleichzeitig wird es immer schwieriger, mit multilateralen Lösungen zum kollektiven Frieden beizutragen.
Angesichts der weltweiten Polarisierung und der russischen Gefahr legen die NATO-Staaten, darunter auch unsere Nachbarn Italien, Frankreich und Deutschland, ihren militärischen Fokus auf die Ostflanke der Allianz.
Durch diese Priorisierung stehen weniger Ressourcen für friedensfördernde Einsätze zur Verfügung – auch wenn diesen Ländern die Bedeutung dieser Missionen durchaus bewusst ist.
Hier eröffnet sich eine Nische für die Schweiz, um sich und ihre Fähigkeiten einzubringen.
Wir können unsere Partner entlasten, indem wir in der militärischen Friedensförderung zusätzliche Aufgaben übernehmen.
Besonders gefragt sind hochwertige Leistungen und qualifiziertes Personal.
In diesem Rahmen hat die Schweiz die Möglichkeit, sich unter Einhaltung ihrer Neutralität international militärisch zu engagieren und etwas für den Frieden zu tun.
Gerade der Einsatz für die NNSC ist ein gutes Beispiel für einen Konflikt, in dem wir nicht abseitsstehen, sondern uns im Sinne unserer eigenen Werte einbringen.
Es soll dabei ein Zusammenspiel sein zwischen der militärischen und zivilen Friedensförderung.
Die militärische Friedensförderung schafft mit ihren Leistungen die Voraussetzungen für die Konsolidierung des Friedens mit zivilen Mitteln.
Dass zivile und militärische Friedensförderung ineinander verschränkt sind, veranschaulicht auch die humanitäre Minenräumung.
Diese trägt einerseits dazu bei, die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern und die Rückkehr von Vertriebenen zu unterstützen, und andererseits ermöglicht sie die Landnutzung.
Nehmen wir das Beispiel eines Saatprojekts einer zivilen Organisation in einem konfliktgeplagten Land:
Das Projekt kann erst umgesetzt werden, wenn die Felder minenfrei sind, und die Bauern sie gefahrlos bewirtschaften können.
Ein entsprechender integraler Ansatz wird in der Friedensförderung seit längerem verfolgt, wie dies die sogenannt multidimensionalen Missionen der UNO zeigen.
Die militärische Präsenz vor Ort symbolisiert zudem das Interesse der internationalen Gemeinschaft, die Stabilität in diesen Regionen zu bewahren – auch dies ist ein bedeutendes Zeichen, nicht zuletzt für die lokale Bevölkerung.
Meine Damen und Herren
«Für den Frieden gibt es keinen einfachen Schlüssel, keine grossartige oder magische Formel, die sich eine oder zwei Mächte aneignen können. Der echte Frieden muss das Produkt vieler Nationen sein, die Summe vieler Massnahmen.»
Diese Aussage John F. Kennedys hat bis heute ihre Gültigkeit.
La Suisse, parmi d’autres nations, peut apporter une importante contribution dans ce domaine, ce d’autant plus qu’elle est perçue comme un acteur honnête et neutre, sans passé colonial ni intérêts cachés.
Notre réputation internationale en matière de promotion de la paix est excellente, notamment parce que nous fournissons des contributions de grande qualité au profit de la communauté internationale.
Je souhaite que nous agissions avec conviction dans ce domaine et que nous continuions de développer la mission de promotion de la paix de la Suisse.
Adresse für Rückfragen
VBS Kommunikation
Bundeshaus Ost
CH - 3003 Bern
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
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Gruppe Verteidigung
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