Kampfjets - Volk soll bei der Beschaffung mitreden können

Der Bundesrat will die Luftverteidigung erneuern. Das Volk soll darüber abstimmen können, ob die Armee für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets erhält. Welche Flugzeuge gekauft werden, wird nach der Abstimmung entschieden.    

Medienkonferenz des Bundesrates vom 16. Mai 2019 (Kurzfassung)

Bundesrätin Viola Amherd zu: Air 2030 und Modernisierung Bodentruppen

 

 

Warum die Schweiz neue Kampfjets braucht

Die heutigen Mittel zum Schutz des Luftraums müssen ersetzt werden. Die F/A-18-Kampfflugzeuge erreichen 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer. Die noch verbleibenden Tiger kann die Armee bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzen. Auch die Systeme der Luftverteidigung am Boden (Rapier, Stinger und Mittlere Flab) erreichen demnächst das Ende ihrer Nutzungsdauer.

Volk fällt Grundsatzentscheid zu den Kampfjets

In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen zu trennen. Die Beschaffung der neuen Flugzeuge will er dem Parlament in Form eines Planungsbeschlusses vorlegen. Ein solcher Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. Das heisst, die Bevölkerung hat die Möglichkeit, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln und so eine Volksabstimmung herbeizuführen. Der Bundesrat ermöglicht damit, dass die Schweizerinnen und Schweizer über den Kreditrahmen abstimmen können. Die Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung soll auf dem üblichen Weg über das Rüstungsprogramm erfolgen.

Experten wählen den Kampfjettypen 

Während das Volk über den Kredit für die Beschaffung der Kampflugzeuge entscheiden kann, will der Bundesrat die Wahl des Flugzeugtyps den Experten überlassen. Welche Flugzeuge in Frage kommen, wäre der Stimmbevölkerung im Moment einer allfälligen Abstimmung jedoch bekannt. Den Typenentscheid fällt der Bundesrat nach der Volksabstimmung und legt diesen dem Parlament vor.

Bundesrat erläutert seine Entscheide

Kurzfassung der Medienkonferenz vom 23.5.2018 - Vernehmlassungseröffnung

Kurzfassung Medienkonferenz vom 9.3.2018 - Entscheid zu Kreditrahmen für den Schutz des Luftraums und zur Form des Planungsbeschlusses

Letzte Änderung 16.05.2019

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https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/im-gespraech/Kampfjet.html