Kampfjets - Volk soll bei der Beschaffung mitreden können

Der Bundesrat will maximal acht Milliarden Franken für neue Kampfjets und die erneuerte Luftabwehr ausgeben. Vor dem Typenentscheid soll das Volk über den Gesamtkredit abstimmen können.

"Es geht schlicht und einfach um den Entscheid, ob die Schweiz ihren Luftraum weiterhin noch schützen und verteidigen kann." Bundesrat Guy Parmelin an der Medienkonferenz vom 8. März 2018.

Warum die Schweiz neue Kampfjets braucht

Die heutigen Mittel zum Schutz des Luftraums müssen ersetzt werden. Die F/A-18-Kampfflugzeuge erreichen 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer. Die noch verbleibenden Tiger kann die Armee bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzen. Auch die Systeme der Luftverteidigung am Boden (Rapier, Stinger und Mittlere Flab) erreichen demnächst das Ende ihrer Nutzungsdauer.

Volk fällt Grundsatzentscheid zur Luftverteidigung 

In seiner Sitzung vom 9. März 2018 hat der Bundesrat beschlossen, die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorzulegen. Ein solcher Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. Das heisst, die Bevölkerung hat die Möglichkeit, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln und so eine Volksabstimmung herbeizuführen. Der Bundesrat ermöglicht damit, dass die Schweizerinnen und Schweizer über den Kreditrahmen abstimmen und einen Grundsatzentscheid über die Luftverteidigung fällen können. In seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat dieses Vorgehen in die Vernehmlassung geschickt.

Experten wählen den Kampfjettypen 

Während das Volk den Grundsatzentscheid zur Luftverteidigung fällen können soll, will der Bundesrat die Wahl des Flugzeugtyps den Experten überlassen. Welche Flugzeuge in Frage kommen, ist der Stimmbevölkerung im Moment der Abstimmung jedoch bekannt. Dies gilt auch für den groben Anforderungskatalog. Den Typenentscheid fällt der Bundesrat nach der Volksabstimmung und legt diesen dem Parlament vor.

Volk soll Grundsatzentscheid zu neuen Kampfjets fällen können - Bundesrat erläutert seinen Entscheid

Kurzfassung Medienkonferenz vom 9.3.2018

Kurzfassung der Medienkonferenz vom 23.5.2018 - Vernehmlassungseröffnung

Letzte Änderung 23.05.2018

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