Kampfjets - Volk soll bei der Beschaffung mitreden können

Der Bundesrat will die Luftverteidigung erneuern. Das Volk soll darüber abstimmen können, ob die Armee für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets erhält. Welche Flugzeuge gekauft werden, wird nach der Abstimmung entschieden. Die Beschaffung soll bis 2030 abgeschlossen sein.      

Warum die Schweiz neue Kampfjets braucht

Die heutigen Mittel zum Schutz des Luftraums müssen ersetzt werden. Die F/A-18-Kampfflugzeuge erreichen 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer. Die noch verbleibenden Tiger kann die Armee bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzen. Auch die Systeme der Luftverteidigung am Boden (Rapier, Stinger und Mittlere Flab) erreichen demnächst das Ende ihrer Nutzungsdauer.

Volk fällt Grundsatzentscheid zu den Kampfjets

Der Bundesrat legt dem Parlament die Beschaffung der neuen Kampflugzeuge in Form eines Planungsbeschlusses vor. Er hat die entsprechende Botschaft am 26. Juni 2019 verabschiedet. Ein solcher Planungsbeschluss untersteht dem fakultativen Referendum. Das heisst, die Bevölkerung hat die Möglichkeit, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln und so eine Volksabstimmung herbeizuführen. Der Bundesrat ermöglicht damit, dass die Schweizerinnen und Schweizer über den Kreditrahmen abstimmen können. In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hatte der Bundesrat beschlossen, die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen zu trennen. Die Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung soll auf dem üblichen Weg über das Rüstungsprogramm erfolgen.

 
Elemente des Planungsbeschlusses zuhanden des Parlaments. Bundesrat hat die entsprechende Botschaft am 26. Juni verabschiedet.

Experten wählen den Kampfjettypen 

Während das Volk über den Kredit für die Beschaffung der Kampflugzeuge entscheiden kann, will der Bundesrat die Wahl des Flugzeugtyps den Experten überlassen. Welche Flugzeuge in Frage kommen, wäre der Stimmbevölkerung im Moment einer allfälligen Abstimmung jedoch bekannt. Den Typenentscheid fällt der Bundesrat nach der Volksabstimmung und legt diesen dem Parlament vor.

Bundesrat erläutert seine Entscheide

Medienkonferenz des Bundesrates vom 16. Mai 2019 (Kurzfassung)

Bundesrätin Viola Amherd zu: Air 2030 und Modernisierung Bodentruppen

 

 

Kurzfassung der Medienkonferenz vom 23.5.2018 - Vernehmlassungseröffnung

 

Kurzfassung Medienkonferenz vom 9.3.2018 -  Entscheid zu Kreditrahmen für den Schutz des Luftraums und zur Form des Planungsbeschlusses  

 

Letzte Änderung 26.06.2019

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https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/im-gespraech/Kampfjet.html