Weisungen des Bundesrates

Das Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen (KAV) hat den Auftrag, die Weisungen des Bundesrates zu bewirtschaften und zu publizieren.

Übersicht über die geltenden Weisungen, die vom Bundesrat seit 1970 erlassen worden sind

Die nachstehende Liste enthält die Titel der noch geltenden Weisungen des Bundesrates seit 1970 mit den Angaben der Fundstelle im Bundesblatt (BBl), sowie deren Änderungen und Aufhebungen. Sie wird fortlaufend aktualisiert und mit dem Datum der letzten Aktualisierung ausgewiesen.

Für den Begriff der Weisungen, der hier als Sammelbezeichnung für die verschiedenen Arten von nicht recht setzenden Verwaltungsverordnungen steht (neben der Bezeichnung "Weisungen" werden in der Praxis insbesondere auch die Begriffe "Bundesratsbeschluss", "Kreisschreiben", "Richtlinien" verwendet), verweisen wir auf Ziffer 579 des Gesetzgebungsleitfadens des Bundesamtes für Justiz, Bern 2007, sowie auf die Ziffern 247 ff. der Gesetzestechnischen Richtlinien des Bundes, Ausgabe 2013.

Nicht erfasst sind die periodisch wiederkehrenden und jeweils nur für eine befristete Zeit geltenden Weisungen (z.B. Weisungen betr. Voranschlag oder Weisungen für den rein internen Gebrauch). Im weiteren ebenfalls nicht erfasst sind die Konzessionen und die Bundesratsbeschlüsse betreffend Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen.Übersicht über die geltenden Weisungen des Bundesrates (Stand: 2. Dezember 2016):

Mitteilung über die Aufhebung von Weisungen des Bundesrates

Letzte Änderung 01.03.2018

Zum Seitenanfang

https://www.admin.ch/content/gov/de/start/bundesrecht/bundesblatt/weisungen-des-bundesrates.html