Art. 40 Konferenz der Vertragsstaaten

(1) Die Vertragsstaaten treten regelmässig in einer Konferenz der Vertragsstaaten zusammen, um jede Angelegenheit im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Übereinkommens zu behandeln.

(2) Die Konferenz der Vertragsstaaten wird vom Generalsekretär der Vereinten Nationen spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieses Übereinkommens einberufen. Die folgenden Treffen werden vom Generalsekretär alle zwei Jahre oder auf Beschluss der Konferenz der Vertragsstaaten einberufen.

Letzte Änderung 30.07.2015

Zum Seitenanfang

https://www.admin.ch/content/gov/de/start/bundesrecht/10-jahre-behig/gebaerdensprache/alle-artikel/art-40.html