Präsidialjahr 2020

Bundespräsidentin 2020 ist die Berner Sozialdemokratin Simonetta Sommaruga. Nach 2015 übt sie das Amt der Bundespräsidentin zum zweiten Mal aus.

 
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates, Nationalratssaal 11.12.2019. (Foto: Keystone, Peter Klaunzer)

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) fungiert 2020 als Präsidialdepartement, eine Rolle, die es im zuletzt im Präsidialjahr von Doris Leuthard 2017 innehatte. Vizepräsident des Bundesrates ist 2020 der Waadtländer Guy Parmelin. Er leitet das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

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Noch nie in der Geschichte der Schweiz war die Bevölkerung der Schweiz im Parlament so breit abgebildet. Noch nie gab es im Parlament so viele Mütter, so viele Frauen, so viele junge Menschen. Das wird die Politik und damit das Leben der Menschen in unserem Land verändern. (…)
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen, und - nur damit das auch gleich gesagt ist - zu dieser Zusammenarbeit gehört auch, dass wir heftig debattieren und uns längst nicht überall einig sind. Die Bevölkerung erwartet aber von uns, dass wir am Schluss Lösungen finden, die sie mittragen kann. Die direkte Demokratie stellt hohe Anforderungen an Bundesrat und Parlament - und das ist gut so!

(Aus der Rede von Bundesrätin Simonetta Sommaruga anlässlich ihrer Wahl zur Bundespräsidentin am 11. Dezember 2019 vor der Vereinigten Bundesversammlung)

 


Die Reden und Auftritte der Bundespräsidentin sind auf den Seiten ihres Departements, des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), aufgeführt.

 

Präsidialdienst

Seit Anfang 2015 steht dem Präsidialdepartement ein bei der Bundeskanzlei angesiedelter Präsidialdienst zur Verfügung. Etabliert wurde der Präsidialdienst nach einem Parlamentsbeschluss vom 28. September 2012. Rechtliche Grundlage bildet das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG).

Der Dienst unterstützt das Präsidialdepartement bei den im Präsidialjahr zusätzlich anfallenden Aufgaben. Er bündelt insbesondere seit längerem bestehende Leistungen der Bundeskanzlei (BK) und des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Kernaufgabe des Präsidialdienstes ist die aussenpolitische Beratung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten.

Eine solche Beratung gab es schon früher; sie wurde vom Bereich „Präsidiale Angelegenheiten“ im Staatssekretariat des EDA wahrgenommen. Noch früher wurde ein Diplomat ins Präsidialdepartement detachiert. Parlament und Regierung erwarten vom Präsidialdienst, dass sich dort Erfahrung, Fachwissen und Kontakte speichern lassen und so ein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wird - im Sinne der Kontinuität, aber auch der Effizienz.  

Letzte Änderung 15.06.2020

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