Präsidialjahr 2019

Bundespräsident 2019 ist der Zürcher Ueli Maurer. Er wurde am 5. Dezember 2018 in dieses Amt gewählt.

Bundespräsident Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga, Vizepräsidentin des Bundesrates, in Nationalratssaal (Foto: Béatrice Devènes)

Zum ersten Mal seit 2012 fungiert das Finanzdepartement (EFD) damit wieder als Präsidialdepartement. Vizepräsidentin des Bundesrates ist 2019 Simonetta Sommaruga. Sie leitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

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"Das soll die Bevölkerung spüren: dass hier Leute am Werk sind, die mit Freude versuchen, das Beste für unser Land herauszuholen. Dass wir hier unterschiedliche Meinungen haben, ist ja wohl völlig klar. Das muss so sein. Aber man erwartet von uns auch, dass wir irgendwo am Ende des Tages einen Kompromiss finden oder eine Mehrheit, die solche Projekte trägt. Ich denke, es ist Aufgabe von uns allen, das Vertrauen zur Bevölkerung herzustellen und zu hüten."

(Aus der Rede von Bundesrat Maurer anlässlich seiner Wahl zum Bundespräsidenten vor der Vereinigten Bundesversammlung)

Die Reden und Auftritte des Bundespräsidenten sind auf den Seiten des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), aufgeführt. 

Präsidialdienst

Seit Anfang 2015 steht dem Präsidialdepartement ein bei der Bundeskanzlei angesiedelter Präsidialdienst zur Verfügung. Etabliert wurde der Präsidialdienst nach einem Parlamentsbeschluss vom 28. September 2012. Rechtliche Grundlage bildet das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG).

Der Dienst unterstützt das Präsidialdepartement bei den im Präsidialjahr zusätzlich anfallenden Aufgaben. Er bündelt insbesondere seit längerem bestehende Leistungen der Bundeskanzlei (BK) und des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Kernaufgabe des Präsidialdienstes ist die aussenpolitische Beratung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten.

Eine solche Beratung gab es schon früher; sie wurde vom Bereich „Präsidiale Angelegenheiten“ im Staatssekretariat des EDA wahrgenommen. Noch früher wurde ein Diplomat ins Präsidialdepartement detachiert. Parlament und Regierung erwarten vom Präsidialdienst, dass sich dort Erfahrung, Fachwissen und Kontakte speichern lassen und so ein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wird - im Sinne der Kontinuität, aber auch der Effizienz.  

Letzte Änderung 14.01.2019

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