Präsidialjahr 2017

Bundespräsidentin 2017 ist die Aargauer Christdemokratin Doris Leuthard. Nach 2010 übt sie das Amt der Bundespräsidentin zum zweiten Mal aus. 

Bundespräsidentin Doris Leuthard und Alain Berset, Vizepräsident des Bundesrates, im Nationalratssaal (Keystone/Peter Schneider)

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) fungiert 2016 als Präsidialdepartement, eine Rolle, die es zuletzt 2010 innehatte. Vizepräsident des Bundesrates ist 2017 der Freiburger Alain Berset. Er leitet das Eidgenössische Departement des Innern (EDI).

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"Hören wir einander zu, reden wir über die Parteigrenzen hinaus miteinander, übernehmen wir Verantwortung, um unsere Schweiz für die Zukunft zu positionieren, um eine Vorstellung zu erarbeiten, wohin wir wollen und was gut ist für unser Land! Es soll ein Land sein, in dem mit einer verlässlichen Grundversorgung keine Region abgehängt wird und föderale Strukturen geachtet werden, in dem die Bürgerinnen und Bürger ihre demokratischen Rechte unabhängig und informiert wahrnehmen können und in dem wir keine Aufteilung in Elite und Volk kennen, weil alle das Volk sind." 

(Aus der Rede von Bundesrätin Leuthard anlässlich ihrer Wahl zur Bundespräsidentin vor der Vereinigten Bundesversammlung)

Die Reden und Auftritte der Bundespräsidentin sind auf den Seiten ihres Departements, des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), aufgeführt. 

Präsidialdienst

Seit Anfang 2015 steht dem Präsidialdepartement ein bei der Bundeskanzlei angesiedelter Präsidialdienst zur Verfügung. Etabliert wurde der Präsidialdienst nach einem Parlamentsbeschluss vom 28. September 2012. Rechtliche Grundlage bildet das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG).

Der Dienst unterstützt das Präsidialdepartement bei den im Präsidialjahr zusätzlich anfallenden Aufgaben. Er bündelt insbesondere seit längerem bestehende Leistungen der Bundeskanzlei (BK) und des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Kernaufgabe des Präsidialdienstes ist die aussenpolitische Beratung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten.

Eine solche Beratung gab es schon früher; sie wurde vom Bereich „Präsidiale Angelegenheiten“ im Staatssekretariat des EDA wahrgenommen. Noch früher wurde ein Diplomat ins Präsidialdepartement detachiert. Parlament und Regierung erwarten vom Präsidialdienst, dass sich dort Erfahrung, Fachwissen und Kontakte speichern lassen und so ein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wird - im Sinne der Kontinuität, aber auch der Effizienz.  

Letzte Änderung 29.12.2016

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