Präsidialjahr 2016

Bundespräsident 2016 ist der Berner Freisinnige Johann N. Schneider-Ammann. Seit der Entstehung des modernen Bundesstaates ist er das 98. Mitglied des Bundesrates, das in dieses Amt gewählt wurde.  

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann und Doris Leuthard, Vizepräsidentin des Bundesrates, im Nationalratssaal (Foto: Béatrice Devènes)

Zum ersten Mal seit 2010 fungiert das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) als Präsidialdepartement. Vizepräsidentin des Bundesrates ist 2016 die Aargauerin Doris Leuthard. Sie leitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

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Über einen Schwerpunkt seines Amtsjahres als Bundespräsident 2016 informierte Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann anlässlich seiner Wahl: „Gemeinsam für Jobs und unser Land".

«Es braucht den Mut zu Lösungen, bei denen alle über ihren Schatten springen müssen. Alle, weil nichts zustande bringt, wer auf seinem Standpunkt beharrt. Besinnen wir uns darauf, wieder mutiger vom Vertrauen aus zu denken und zu handeln statt vom Misstrauen. Mehr zu ermöglichen, statt immer mehr zu verbieten; mehr Verantwortung zuzulassen - und mehr Verantwortung zu übernehmen.»

(Aus der Rede von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann am 9. Dezember 2015 vor der Vereinigten Bundesversammlung)

Die Reden und Auftritte des Bundespräsidenten sind auf den Seiten seines Departements, des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) aufgeführt.  

Präsidialdienst

Seit Anfang 2015 steht dem Präsidialdepartement ein bei der Bundeskanzlei angesiedelter Präsidialdienst zur Verfügung. Etabliert wurde der Präsidialdienst nach einem Parlamentsbeschluss vom 28. September 2012. Rechtliche Grundlage bildet das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG).

Der Dienst unterstützt das Präsidialdepartement bei den im Präsidialjahr zusätzlich anfallenden Aufgaben. Er bündelt insbesondere seit längerem bestehende Leistungen der Bundeskanzlei (BK) und des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Kernaufgabe des Präsidialdienstes ist die aussenpolitische Beratung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten.

Eine solche Beratung gab es schon früher; sie wurde vom Bereich „Präsidiale Angelegenheiten“ im Staatssekretariat des EDA wahrgenommen. Noch früher wurde ein Diplomat ins Präsidialdepartement detachiert. Parlament und Regierung erwarten vom Präsidialdienst, dass sich dort Erfahrung, Fachwissen und Kontakte speichern lassen und so ein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wird - im Sinne der Kontinuität, aber auch der Effizienz.  

Letzte Änderung 24.03.2016

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