Partnerschaft für den Frieden: Individuelles Partnerschaftsprogramm für 2006 verabschiedet
3003 Bern, 21. Dezember 2005
Medieninformation
Partnerschaft für den Frieden: Individuelles Partnerschaftsprogramm für 2006
verabschiedet
Der Bundesrat hat das 10. Individuelle Partnerschaftsprogramm (IPP) der
Schweiz für das Jahr 2006 verabschiedet. Das IPP gibt Auskunft über Umfang
und Schwergewicht der schweizerischen Aktivitäten im Rahmen der
Partnerschaft für den Frieden (PfP). Die politischen Zielsetzungen und die
eingesetzten Mittel bleiben gegenüber den bisherigen Programmen praktisch
unverändert. Inhaltlich sind aufgrund der Entwicklungen in der
internationalen Sicherheitspolitik neue Bereiche hinzugekommen.
Die Schweiz vereinbart jedes Jahr mit der NATO ein Individuelles
Partnerschaftsprogramm (IPP). Darin werden die Zielsetzungen und Prioritäten
der schweizerischen Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden (PfP)
definiert. Das IPP umfasst einerseits die Angebote der Schweiz an ihre
Partner, anderseits die schweizerischen Teilnahmen an
Partnerschaftsaktivitäten. Insgesamt hat die Schweiz in ihrem IPP für 2006
ca. 250 Aktivitäten eingeplant, was dem Umfang vergangener Jahre entspricht.
Die Zusammenarbeit im Rahmen von PfP hat sich in den letzten Jahren, als
Folge der Entwicklungen in der internationalen Sicherheitspolitik,
thematisch verbreitert und substantiell vertieft. Entsprechend sind neue
Bereiche hinzugekommen, wie etwa die Bekämpfung des internationalen
Terrorismus, Massnahmen gegen die Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen oder die Verbesserung der Grenzsicherheit. Die
Schweiz nutzt, ausgehend von ihren eigenen sicherheitspolitischen
Interessen, die Möglichkeiten, die ihr die Partnerschaft in diesen Bereichen
offeriert. Es geht darum, gemeinsam Antworten auf grenzüberschreitende
Bedrohungen, die ein Staat allein nicht bewältigen kann, zu finden. Daneben
liegt der Schwerpunkt der schweizerischen Mitwirkung in PfP in bewährten
Bereichen, wie der Verbesserung der Fähigkeit zur militärischen
Zusammenarbeit, der zivilen Notfallplanung und Katastrophenhilfe, dem
humanitären Völkerrecht, dem Schutz kritischer Infrastrukturen, der
Abrüstung und der sicherheitspolitischen Ausbildung.
Die Schweiz beteiligt sich seit 1996 an PfP. Die Partnerschaft ist für die
Schweiz zu einem wichtigen sicherheitspolitischen Forum geworden, wo sie
sowohl direkt ihre Interessen gegenüber der NATO und den anderen
Partnerstaaten einbringen, als auch vom Informations- und
Erfahrungsaustausch profitieren kann. Die Teilnahme an PfP ist für die
Schweiz ein Beitrag zur Stärkung des Friedens, der Stabilität und der
Demokratie im euro-atlantischen Raum und zugleich ein Mittel, um ihre
sicherheitspolitische Strategie "Sicherheit durch Kooperation" international
umzusetzen.
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