Zivildienst: Leistungsauftrag 2006 - 2008 vom Bundesrat verabschiedet

Zivildienst: Leistungsauftrag 2006 - 2008 vom Bundesrat verabschiedet

Die Vollzugsstelle für den Zivildienst hat vom Bundesrat einen neuen
Leistungsauftrag für die nächsten drei Jahre erhalten. Das
Zulassungsverfahren wird sich mindestens bis 2007 gleich bleiben. Seine
Abschaffung, wie jüngst im Nationalrat beschlossen, kann frühestens
2008 wirksam werden.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 21. Dezember 2005 den
Leistungsauftrag für die Vollzugsstelle für den Zivildienst für die
Jahre 2006 - 2008 verabschiedet. Der Zivildienst wird seit 1999 mit
Leistungsauftrag und Globalbudget, als sogenanntes FLAG-Amt, geführt.
Der neue Leistungsauftrag trägt der Revision des Zivildienstrechts von
2004 Rechnung. Die Strategie bleibt auf der Linie der Ziele, die das
Zivildienstgesetz für Zivildiensteinsätze festlegt: Stärkung des
sozialen Zusammenhalts, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und des
kulturellen Erbes, Aufbau friedensfähiger Strukturen sowie Erbringen
eines Beitrags zur nationalen Sicherheitskooperation.

Der Leistungsauftrag 2006 - 2008 geht davon aus, dass das bisherige
Zulassungsverfahren vorläufig gültig bleibt. Dessen Vereinfachung, wie
in der Motion Studer verlangt und im Nationalrat jüngst angenommen,
kann frühestens im Jahr 2008 wirksam werden, vorausgesetzt, sie wird
auch im Ständerat angenommen. Das bedeutet, dass Gesuche um Zulassung
zum Zivildienst sicher noch während mindestens zwei Jahren nach
heutigem Verfahren geprüft werden.

Schwerpunkte für die Vollzugsstelle in den nächsten Jahren sind die
Optimierung der betriebswirtschaftlichen Instrumente und der
Kundenfreundlichkeit, unter anderem durch die Ermöglichung einer
erleichterten Suche nach Einsatzplätzen für zivildienstpflichtige
Personen.

Samuel Werenfels, Leiter Zivildienst, Tel. 033 228 19 90