Bundesrätin Micheline Calmy-Rey spricht sich zum Anlass des Internationalen Tages der Menschenrechte 2005 aus

Bern, 10. Dezember 2005

Pressemitteilung

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey spricht sich zum Anlass des Internationalen
Tages der Menschenrechte 2005 aus

Die humanitäre Tradition der Schweiz und die von der Schweiz ratifizierten
internationalen Instrumente zum Schutz der Menschenrechte sind eine
Grundlage unserer Aussenpolitik. Wir dürfen in unserem Engagement nicht
nachlassen, denn die Menschenrechtsverletzungen und Diskriminierungen kommen
heute noch viel zu häufig vor. Unser Engagement ist andauernd.

Die Schweiz setzt sich ein für die Abschaffung der Todesstrafe und für die
Einhaltung des Folterverbots. Die Absolutheit des Folterverbots muss auch im
Kampf gegen den Terrorismus gelten, gerade um die Glaubwürdigkeit der
Bekämpfung zu stärken.

Ungeheure Menschenrechtsverletzungen betreffen insbesondere Frauen und
Kinder, wenn ich an den Menschenhandel denke. Schätzungsweise 1 Million
Kinder werden jedes Jahr Opfer sexueller Ausbeutung. Mein Departement
unterstützt daher jene Behörden, Nichtregierungsorganisationen und
Menschenrechtsverteidiger, die zur Prävention und Bekämpfung des
Menschenhandels sowie zum Opferschutz beitragen.

Mit der juristischen Verankerung der Menschenrechte in den Konventionen der
UNO, im Europarat und anderen regionalen Organisationen hat die
Staatengemeinschaft einen grossen Schritt vorwärts gemacht. Notwendig bleibt
allerdings - und das ist die heutige Herausforderung -, der Wille der
Staaten und der internationalen Organisationen, diese Grundsätze auch
wirklich durchzusetzen. Die Schaffung eines wirkungsvollen und glaubwürdigen
UNO-Menschenrechtsrat ist wichtig. Ich bin überzeugt, dass die Schweiz ihren
Einfluss zur universellen Einhaltung der Menschenrechte weiterhin mit vollem
Engagement zur Geltung bringen muss und kann.