Rüstungskooperation: Die Schweiz und Österreich arbeiten enger zusammen

3003 Bern, 9. Dezember 2005

Medieninformation

Rüstungskooperation: Die Schweiz und Österreich arbeiten enger zusammen

Der Bundesrat hat eine Vereinbarung zwischen der Schweiz und Österreich
betreffend Rüstungszusammenarbeit genehmigt. Rüstungschef Alfred Markwalder
wurde vom Bundesrat ermächtigt, das Abkommen zu unterzeichnen.

Das Abkommen sieht vor, dass die Parteien ihre Zusammenarbeit auf dem Gebiet
der Wehrtechnik erweitern, ihre Ressourcen besser nutzen und somit die
Leistungsfähigkeit ihrer Rüstungsindustrien stärken. Unter Wahrung der
Gegenseitigkeit wird angestrebt, die gemeinsame Forschung, Entwicklung,
Fertigung, Beschaffung, Nutzung und Entsorgung von Wehrmaterial zu fördern.
Auch sollen Informationen über Rüstungsfragen ausgetauscht werden.

Die neue Rüstungspolitik des Bundesrates vom 29. November 2002 sieht vor,
dass der internationalen Kooperation im Rüstungsbereich und der damit
verbundenen Kostenoptimierung grössere Beachtung geschenkt werden soll. Eine
Institutionalisierung der Rüstungszusammenarbeit mit Österreich ist auf
Grund der engen Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz zu diesem Land und der
gemeinsamen Interessen in den Bereichen Sicherheits- und Rüstungspolitik
sinnvoll.

Die Schweiz hat bereits Vereinbarungen betreffend Rüstungszusammenarbeit mit
den Nachbarländern Frankreich, Deutschland und Italien, sowie unter anderem
mit Grossbritannien und den nordischen Staaten.

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