EFTA-Minister treffen sich am 29. November in Genf

EFTA-Minister treffen sich am 29. November in Genf Das nächste Ministertreffen der Europäischen Freihandelszone (EFTA) wird am 29. November 2005 in Genf stattfinden. Neben der Schweiz sind Island, Liech¬tenstein und Norwegen Mitglieder der EFTA. Bundesrat Joseph Deiss, Chef des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, wird die Schweizer Delegation leiten. Das Treffen steht unter Vorsitz des norwegischen Handels- und Industrieministers Odd Eriksen. Die EFTA-Minister werden Stand und Perspektiven der Freihandelspolitik der EFTA-Staaten gegenüber Staaten ausserhalb der EU diskutieren. In diesem Zusammenhang werden sie von der bevorstehenden Unterzeichnung eines umfassenden Freihandelsabkommens mit der Republik Korea sowie vom materiellen Abschluss der Verhandlungen der EFTA-Staaten mit der Südafrikanischen Zollunion SACU (Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Swasiland) Kenntnis nehmen. Ausserdem werden die EFTA-Minister ein Verständigungsprotokoll mit Indonesien unterzeichnen, welches vorsieht, dass eine Gemeinsame Arbeitsgruppe EFTA-Indonesien innert Jahresfrist einen Bericht zur Vorbereitung künftiger Freihandelsverhandlungen erstellt. Weiter werden die EFTA-Minister den neuen Stellvertretenden Generalsekretär der EFTA in Genf ernennen. Die Abkommen mit Korea und SACU fügen sich in die im Januar dieses Jahres vom Bundesrat beschlossene Aussenwirtschaftsstrategie der Schweiz ein. Mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen möchten die EFTA-Staaten der drohenden Erosion der Wettbewerbsfähigkeit ihres Wirtschaftsstandorts begegnen, welche sich aus der weltweit zunehmenden Tendenz zum Abschluss von regionalen und überregionalen Präferenzabkommen ergibt. Das Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit der Republik Korea soll am Rande des WTO-Ministertreffens in Hong Kong von Mitte Dezember 2005 unterzeichnet werden, seitens der Schweiz durch Bundesrat Deiss. Das Freihandelsabkommen, zusammen mit den gleichzeitig ausgehandelten und zu unterzeichnenden Investitions- und bilateralen Landwirtschaftsabkommen, verbessert den gegenseitigen Marktzugang für Waren und Dienstleistungen die Zulassung und den Schutz von Investitionen sowie den Schutz für Rechte an Geistigem Eigentum. Korea hat bisher Freihandelsabkommen mit Chile und Singapur abgeschlossen. Das Freihandelsabkommen mit der SACU soll Anfang 2006 unterzeichnet werden. Dieses Abkommen wird namentlich die Zolldiskriminierungen beseitigen, die sich aus dem bestehenden Handels- und Zusammenarbeitsabkommen zwischen der EU und Südafrika ergeben. Die Medienvertreter sind eingeladen, an der Unterzeichnung des Verständigungsprotokolls mit Indonesien am 29. November 2005, 11.40 - 12.00 Uhr, teilzunehmen (EFTA-Gebäude, rue de Varembé 9-11, Genf). Bundesrat Joseph Deiss und die Minister Islands, Liechtensteins und Norwegens stehen anschliessend für Interviews zur Verfügung. Evelyn Kobelt, Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031 322 20 59; Mobile 079 301 71 72 Minister Christian Etter, Integrationsbüro EDA/EVD, Leiter Ressort EFTA, Tel. 031 324 08 62