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Umweltschonende Treibstoffe fördern


MEDIENMITTEILUNG

Umweltschonende Treibstoffe fördern

23. Nov 2005 (EZV) Die steuerliche Förderung umweltschonender Treibstoffe -
voraussichtlich ab dem Jahr 2007 - wird mehrheitlich begrüsst. Dies zeigt
die Vernehmlassung zur entsprechenden Änderung des Mineralölsteuergesetzes.
Der Bundesrat hat heute das Eidg. Finanzdepartement EFD beauftragt, die
Botschaft an das Parlament auszuarbeiten.

Mit der angestrebten Gesetzesänderung will der Bundesrat umweltschonende
Treibstoffe mittels steuerlicher Anreize fördern und damit den CO2-Ausstoss
im Strassenverkehr senken, wie das im CO2-Gesetz vorgeschrieben ist.
Vorgesehen ist, Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen von der
Mineralölsteuer zu befreien. Gleichzeitig ist bei Erd- und Flüssiggas, das
als Treibstoff verwendet wird, die Besteuerung um 40 Rappen pro Liter
Benzinäquivalent zu senken. Die Mindereinnahmen sollen durch eine höhere
Besteuerung des Benzins vollständig kompensiert werden. Die Steuerbelastung
beim Benzin wird dadurch voraussichtlich um ein bis zwei Rappen im Jahr 2007
und rund sechs Rappen je Liter im Jahr 2010 zunehmen.

Aus der Vernehmlassung sind über 100 Stellungnahmen eingegangen. Die
Förderung von umweltschonenden Treibstoffen wird dabei mehrheitlich als
wirksame Massnahme beurteilt, um den CO2-Ausstoss und die
Luftschadstoffemissionen im Strassenverkehr zu senken.
Einzig zwei Vernehmlassungsteilnehmer sind mit der Förderung von
umweltschonenden Treibstoffen über Steuerreduktionen nicht einverstanden.
Sie befürchten, dass mit der vorgeschlagenen Änderung des
Mineralölsteuergesetzes die Agenda im Bereich Klimaschutz überladen wird.
An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat das EFD beauftragt, eine
Botschaft zur steuerlichen Förderung von umweltschonenden Treibstof-

fen an das Parlament auszuarbeiten. Dabei sollen die im
Vernehmlassungsverfahren vorgebrachten Anträge vertieft geprüft werden.

Auskunft:
Roland Clément, Oberzolldirektion, Tel. 031 322 67 83
Reto Stroh, Oberzolldirektion, Tel 031 324 86 61

Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Oberzolldirektion
Monbijoustrasse 40
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