Teilnahme von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Ministertagung des Europarats, Strassburg, 16.-17. November 2005

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
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Bern, 15. November 2005

Pressemitteilung

Teilnahme von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Ministertagung des
Europarats, Strassburg, 16.-17. November 2005

Am 16. und 17. November nimmt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin
des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) an der
115. Ministertagung des Europarats in Strassburg teil. Die Konferenz wird
sich insbesondere mit der Umsetzung der Beschlüsse befassen, die anlässlich
des 3. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Mitglieder des
Europarats am 16. und 17. Mai 2005 in Warschau getroffen wurden.

Genau sechs Monate nach dem 3. Gipfel der Staats- und Regierungschefs des
Europarats im Mai dieses Jahres in Warschau befasst sich die Ministertagung
mit der Evaluation der Umsetzung der in Warschau getroffenen Beschlüsse. In
diesem Zusammenhang kommt der Aufgabenzuweisung an die diversen
internationalen und intergouvernementalen Organisationen in Europa grosse
Bedeutung zu, wobei der Frage der Komplementarität zwischen dem Europarat
und der seit 1. Mai 2004 erweiterten EU besonderes Gewicht beigemessen wird.
Mit 25 Mitgliedern stellen die EU-Staaten mehr als die Hälfte der 46
Europaratsmitglieder.

Die Minister werden zudem eine erste Bilanz der Beschlüsse ziehen, welche
auf eine nachhaltige quantitative Entlastung des Europäischen
Menschenrechtsgerichtshofs in Strassburg abzielen.