Terrorismus und ABC-Gefahren im Visier

3003 Bern, 4. November 2005 Medieninformation Terrorismus und ABC-Gefahren im Visier Terrorismus ist heute eines der zentralen sicherheitspolitischen Themen. Ihm hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) diese Woche die 2. Nationale Bevölkerungsschutz-Konferenz gewidmet. Das Schwergewicht der Konferenz lag dabei auf dem Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefahren (ABC-Schutz). Auch über den Stand der Vorbereitungen hinsichtlich Vogelgrippe wurde informiert. Rund 180 Verantwortungsträger von Bund, Kantonen und Städten beteiligten sich am Informationsaustausch. Über die Ursachen des Terrorismus sprach an der Nationalen Bevölkerungsschutz-Konferenz in Münchenstein (BL) der Publizist Ulrich Tilgner. Als Nahost-Experte kennt er die Verhältnisse dieser Region, die "nicht zur Ruhe kommt und sich zur Wiege des modernen Terrorismus entwickelt" hat. Was der Terrorismus für eine Herausforderung für Staat und Gesellschaft im Westen bedeutet, präsentierte Dr. Wolf R. Dombrowsky, Leiter Katastrophenforschungsstelle Kiel (D). Die Schweiz ist bis heute nicht von islamistischen Terroranschlägen betroffen, erklärte Peter Griss, Chef Sektion Analyse / Staatsschutz beim Bundesamt für Polizei. Es gebe jedoch Erkenntnisse, dass unser Land zur logistischen Unterstützung des islamistischen Terrorismus missbraucht worden sein könnte. Aufgrund der internationalen Position der Schweiz existiere eine Verwundbarkeit durch terroristische Akte. Zudem kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Gewalttaten, die in die Nähe terroristischer Gewalt liegen. Für den Bevölkerungsschutz stehen weniger die Entstehung von Terrorismus oder die Verbeugung gegen Anschläge im Vordergrund, sondern vor allem die Bewältigung allfälliger Ereignisse. Es ist heute nicht auszuschliessen, dass Terroristen sich atomarer, biologischer oder chemischer Waffen bedienen. Deshalb bildete der ABC-Schutz einen Schwerpunkt an der Nationalen Bevölkerungsschutz-Konferenz. Die Eidg. Kommission für ABC-Schutz (KomABC) wird Ende 2005 ein Konzept zum "Nationalen ABC-Schutz" vorlegen, wie Dr. Bernhard Brunner, Präsident der KomABC, ausführte. In drei Workshops diskutierten die Konferenzteilnehmer die Szenarien "Dirty Bomb" (A), "Anthrax" (B) und "Sarin-Anschlag" (C) und entsprechenden Massnahmen zur Bewältigung. Aus aktuellem Anlass hat Dr. Patrick Mathys, Sektion Früherkennung und Epidemiologie beim Bundesamt für Gesundheit, die Teilnehmer über die Massnahmen hinsichtlich Vogelgrippe informiert. Zu einer Vorkonferenz trafen sich die Chefs der Kantonalen Führungsstäbe. Zum einen ging es um Ausbildungsfragen, zum anderen erhielten die Konferenzteilnehmer Informationen zu Führungsthemen, etwa über die Strategische Führungsausbildung 2005 (Szenario "Epidemie in der Schweiz"), geschützte Führungsanlagen, die Optimierung des Systems der Nationalen Sicherheitskooperation und die Stärkung der sicherheitspolitischen Führung des Bundes mittels eines neuen Kern- und Krisenstabes des Sicherheitsausschusses des Bundesrates (KKSiA). Die jährlich durch das BABS organisierte BSK hat zum Ziel, die gegenseitige Information, die Koordination und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure im Bereich des Bevölkerungsschutzes zu institutionalisieren. Zu den Teilnehmenden gehören insbesondere die ca. fünf Mitglieder umfassenden kantonalen Delegationen mit den Chefs der kantonalen Führungsstäbe, den Chefs der kantonalen Koordinationsstellen für die Katastrophen- und Nothilfe sowie den Vertretern der Ersteinsatzmittel (Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen) und des Zivilschutzes. Ebenfalls eingeladen sind jeweils die Sekretäre der vier federführenden Regierungskonferenzen im Bevölkerungsschutz (Polizei: KKJPD; Feuerwehr: FKS; Gesundheitswesen: GDK; Zivilschutz: MZDK). EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information