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Die französische Verteidigungsministerin besucht die Schweiz

3003 Bern, 25. Oktober 2005

Medieninformation

Die französische Verteidigungsministerin besucht die Schweiz

Die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie wird am 27.
Oktober 2005  Bundespräsident Samuel Schmid, Vorsteher des Eidg.
Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), einen
offiziellen Besuch abstatten. Die beiden Verteidigungsminister werden Fragen
der europäischen Sicherheit, der Streitkräftereformen und der bilateralen
Zusammenarbeit erörtern und ein Abkommen über die Modalitäten der
Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums unterzeichnen.

Die Ankunft der französischen Delegation auf dem Militärflugplatz Payerne VD
wird mit einer Live-Demonstration auf der Basis des durch das Parlament
genehmigten Luftpolizeiabkommens zwischen den beiden Ländern verbunden sein:
Die französische Maschine wird von Kampfflugzeugen der Schweizer Luftwaffe
bis zur Landung eskortiert. Michèle Alliot-Marie und Samuel Schmid werden
das diesbezügliche technisches Abkommen unterzeichnen.

Im November 2004 hatte die Schweiz mit Frankreich einen Vertrag über die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit der beiden Staaten im Bereich der
Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
abgeschlossen.

Bei dem nun zu unterzeichnenden technischen Abkommen geht es um den Vollzug
dieses Vertrages. Die Vereinbarung regelt die massgeblichen gemeinsamen
Lufträume und legt die im Interventionsfall zur Anwendung gelangenden
Einsatz- und Klassifikationsregeln sowie die bei der Ergreifung von
grenzüberschreitenden Massnahmen zur Sicherung des Luftraums notwendigen
technischen Modalitäten fest.

Am Abend wird Ministerin Alliot-Marie im Genfer Sicherheitszentrum einen
Vortrag über die europäische Sicherheitspolitik nach dem Scheitern des
EU-Verfassungsprojektes halten.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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