VBS-Anlage Leuk: zwei neue Antennen

3003 Bern, 24. Oktober 2005

Medieninformation

VBS-Anlage Leuk: zwei neue Antennen

Als Teil des Aufklärungssystems ONYX werden im Verlaufe der kommenden Monate
auf dem Gelände des Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz
und Sport in Leuk zwei neue Antennen errichtet. Sie sind im Durchmesser
kleiner als die zwei bereits bestehenden. Bei allen vier Antennen handelt es
sich um reine Empfangseinrichtungen ohne elektromagnetische Abstrahlungen.
Die Inbetriebnahme der neuen Antennen ist 2006 vorgesehen.

Der Ausbau basiert auf einem Entscheid des Bundesrates (1997), welcher zur
Sicherstellung der aktuellen und zukünftigen Nachrichtenbeschaffung einem
neuen Erfassungsbereich zur Aufklärung von
Satellitenkommunikations-Verbindungen zugestimmt hat.

Die Funkaufklärung der Schweiz beschafft sicherheitspolitisch bedeutsame
Informationen zugunsten der politischen und militärischen Führung unseres
Landes sowie für andere Stellen der Bundesverwaltung. Dabei werden
ausschliesslich Kommunikationsverbindungen im Ausland erfasst und
ausgewertet.

Rechtliche Grundlage zum Betreiben von Funkaufklärung bildet die am
1.11.2003 in Kraft getretene Verordnung über die Elektronische Kriegführung
(VEKF). Die VEKF regelt ihrerseits die Auftragserteilung an ONYX durch
berechtigte Auftraggeber (aktuell sind dies: Strategischer
Nachrichtendienst, Luftwaffennachrichtendienst und Dienst für Analyse und
Prävention des EJPD). Des Weiteren institutionalisiert die VEKF eine
verwaltungsinterne Kontrolle durch eine unabhängige Kontrollinstanz (UKI),
die Anfang 2004 ihre Tätigkeit aufgenommen hat.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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