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Bundesrat gibt 123 Millionen aus NEAT-Reserven frei

Medienmitteilung

Bundesrat gibt 123 Millionen aus NEAT-Reserven frei

Der Bundesrat hat 123 Millionen aus den NEAT-Reserven freigegeben. Davon
entfallen 116 Millionen auf die Lötschberg-Achse und 7 Millionen auf die
Betriebsvorbereitung des Lötschberg-Basistunnels. Diese Kosten sind bereits
früher in der Endkostenprognose der NEAT ausgewiesen und im FinöV-Fonds
berücksichtigt worden.

Der Bundesrat ist zuständig für die Freigabe von Krediten aus den Reserven
der NEAT. Dieser finanztechnische Schritt erfolgt erst, wenn nachgewiesen
wurde, dass der finanzielle Mehraufwand für die Anpassung des Grossprojekts
an den neusten Stand nicht durch anderweitige Einsparungen kompensiert
werden kann.

Die jetzige Reservefreigabe zugunsten der Lötschberg-Achse dient
hauptsächlich dazu, die Mehrkosten aufgrund der Karbon-Störzöne im
Basistunnel, des schlechteren Baugrunds bei Frutigen und der Nachforderungen
von Unternehmern zu decken. Zudem müssen für die Betriebsvorbereitungen der
Lötschberg-Achse Mehrkosten beim Einbau des Zugssicherungssystems ETCS Level
2 in Fahrzeuge zum Unterhalt im Tunnel sowie für die Rettung und
Störungsbehebung aus den Reserven gedeckt werden.

Es handelt sich um die vierte Reservefreigabe durch den Bundesrat. Am 21.
August 2002 wurden erstmals 395 Millionen für den Lötschberg und die
NEAT-Zufahrtsstrecke St. Gallen - Arth-Goldau freigegeben. Die zweite
Reservefreigabe zugunsten der Gotthard- und der Lötschbergachse erfolgte am
27. August 2003. Die 378 Millionen waren unter anderem durch die
Zusatzaufwendungen in Folge zeitlichen Staffelung der NEAT und der erhöhten
Anforderungen an die Abdichtung des Gotthard-Basistunnels notwendig
geworden. Die dritte Reservefreigabe erfolgte am 8. September 2004 in der
Höhe von 477 Millionen zugunsten der Lötschberg-Achse und die
Betriebsvorbereitung des Lötschberg-Basistunnels.

Die NEAT-Reserven betrugen ursprünglich 1'947 Millionen (Preisstand 1998).
Sie wurden vom Parlament im Juni 2004 um 900 Millionen aufgestockt. Nach den
vier Reservefreigaben liegen die Reserven aktuell bei 1'475 Millionen.

Bern, 19. Oktober 2005

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst

Auskünfte: Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, 031 322 36 43