Unterzeichnung des gemeinsamen Rahmenkonzeptes Sicherheit für die UEFA EURO 2008 in Österreich und der Schweiz

3003 Bern, 28. September 2005

Medieninformation

Unterzeichnung des gemeinsamen Rahmenkonzeptes Sicherheit für die UEFA EURO
2008 in Österreich und der Schweiz

Bundespräsident Samuel Schmid, Chef des Eidgenössischen Departementes für
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat heute in Bern die
österreichische Bundesministerin Liese Prokop zu einem Ministertreffen im
Hinblick auf die gemeinsame Durchführung der UEFA EURO 2008 in Österreich
und der Schweiz empfangen. Im Zentrum des Treffens stand die Unterzeichnung
des gemeinsamen Rahmenkonzeptes Sicherheit.

Im Rahmen eines Arbeitsgesprächs informierten die beiden Gastgeberländer der
UEFA EURO 2008 über ihre jeweilige Gesamtprojektorganisation sowie über den
Stand der Arbeiten.
Das gemeinsame Rahmenkonzept Sicherheit, das anschliessend durch
Bundesministerin Liese Prokop und Bundespräsident Samuel Schmid
unterzeichnet wurde, bildet die Grundlage für das
österreichisch-schweizerische Sicherheitskonzept bei der Durchführung der
UEFA EURO 2008 in Österreich und der Schweiz.

In Umsetzung der schweizerisch-österreichischen Ministererklärung vom 17.
Februar 2003 haben Vertreter der Sicherheitsbehörden beider Staaten im März
2004 in Bern eine gemeinsame Sicherheitsarbeitsgruppe (SiAG EURO 2008)
konstituiert und ein Grundsatzpapier erarbeitet. Dieses wurde im September
2004 von den Ministern genehmigt. Für die Erstellung der nationalen
Sicherheitskonzepte wurde in beiden Staaten eine Projektorganisation mit
identischer Projektstruktur eingesetzt. Die SiAG EURO 2008 hat ein
Rahmenkonzept erarbeitet, das einheitliche Sicherheitsstandards in beiden
Staaten und in allen Bereichen gewährleisten soll.

Ziel der beiden Gastgeberländer ist es, ein friedliches und
völkerverbindendes europäisches Fussballfest durchzuführen. Die
Sicherheitsmassnahmen, die einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
durch Terrorismus, gewalttätige Hooligans und Formen der allgemeinen
Kriminalität entgegenwirken sollen, müssen gemäss Sicherheitsrahmenkonzept
transparent und verhältnismässig sein. Gegen Störer soll jedoch konsequent
vorgegangen werden.

Im Bereich der operativen Massnahmen soll für alle Einsatzkräfte das so
genannte 3-D-Prinzip (Dialog - Deeskalation - Durchgreifen) gelten. Im
Bereich des Personen- und Objektschutzes sollen einheitliche Richtlinien für
Sicherungsmassnahmen zur Anwendung gelangen. Ebenfalls sollen sämtliche die
Aussengrenzen betreffenden Massnahmen abgestimmt werden.
Im Bereich der Prävention verpflichten sich die beiden Gastgeberländer zu
einer einheitlichen Definition bei der Einstufung von Gewalttätern.
Ebenfalls wird eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen nationalen
Fussballinformationsstellen eingerichtet, dies mit dem Ziel, die Ausreise
polizeilich bekannter Gewalttäter in die Schweiz und nach Österreich von
vorneherein zu unterbinden.
Im Bereich Staatsschutz soll eine intensive Zusammenarbeit im Bereich der
Informationsbeschaffung hinsichtlich terroristischer und extremistischer
Bedrohungen im nationalen und internationalen Bereich institutionalisiert
werden. Zudem sollen in der Schweiz und in Österreich zur Unterstützung der
Führungs- und Einsatzstäbe nationale Police Information and Coordination
Centres (PICC) eingerichtet werden. In diesen werden alle relevanten
Informationen gesammelt, analysiert und in die aktuellen Lagebilder
integriert. Über die Lagezentren erfolgt der Informations- und
Datenaustausch zwischen den beiden Staaten auf der Basis der bestehenden
Rechtsgrundlagen.
Weitere Bereiche des Rahmenkonzeptes Sicherheit betreffen eine gemeinsame
Medien- und Kommunikationsstrategie, gemeinsame Ausbildungsmodule für
sämtliche anlässlich der UEFA Euro 2008 aufgebotenen Kräfte und
Sondereinheiten in der Schweiz und in Österreich sowie einheitliche
Ausbildungsziele und -inhalte für die privaten Ordnerdienste (Stewards).

Österreich und die Schweiz haben sich im Jahr 2001 für die Gewährleistung
der Sicherheit bei der Durchführung der UEFA EURO 2008 verpflichtet. Das
schweizerische Sicherheitskonzept wird auf der Basis des Rahmenkonzeptes von
Bund, Kantonen und Städten im Rahmen des Teilprojekts Sicherheit UEFA EURO
2008 unter der Leitung von Martin Jäggi erarbeitet.

Das Rahmenkonzept finden sie unter:

http://www.baspo.admin.ch/internet/baspo/de/home/medienservice.html

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
Information