BR Christoph Blocher in Süd-Osteuropa

Polizeiabkommen mit Albanien, Mazedonien und Rumänien unter-zeichnet

Bern, 22.9.2005. Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, hat Süd-Osteuropa besucht.
Die dreitägige Reise nach Rumänien, Mazedonien und Albanien diente dazu, die
Beziehungen zu festigen und mit allen drei Staaten ausgehandelte bilaterale
Polizeizusammenarbeitsabkommen zu unterzeichnen.

Die Gespräche verliefen in einer freundlichen und offenen Atmosphäre. Die
Reformbestrebungen in den besuchten Ländern und die Aufbruchstimmung waren
deutlich spürbar. Ziel der Gespräche mit den Innen- und Justizministern in
Bukarest, Skopje und Tirana war es, den Dialog in den Bereichen Polizei,
Justiz und Migration weiterzuführen.

Bilaterale Polizeikooperationsabkommen

Gefestigt wurde dieser Dialog mit der Unterzeichnung von bilateralen
Polizeikooperationsabkommen. Die Abkommen verstärken die Zusammenarbeit mit
den jeweiligen Polizeibehörden. Sie regeln insbesondere Fragen des
polizeilichen Informationsaustausches, der Koordination, des Trainings und
der Ausbildung, sowie der Arbeit von Polizeiattachés. Die Abkommen reihen
sich in die Bestrebungen der Schweiz ein, den Kampf gegen die
grenzüberschreitende Kriminalität auch durch bilaterale Abkommen mit
einzelnen Ländern gezielt zu verstärken.

Rumänien, Mazedonien und Albanien

·         In Bukarest traf Bundesrat Blocher am 19. September 2005 den
rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu. Mit dem rumänischen
Innenminister Vasile Blaga und Justizministerin Monica Macovei besprach sich
Bundesrat Blocher insbesondere darüber, wie die Polizeizusammenarbeit
vertieft werden kann. Weitere Themen der Gespräche waren die
Reformbestrebungen im Bereich der Justiz, sowie die Chancen eines
EU-Beitrittes von Rumänien.

·         Am 20. September traf Bundesrat Blocher in Skopje den
mazedonischen Innenminister Ljubomir Mihajlovski. Hauptthema des Treffens
war die verstärkte Polizeizusammenarbeit. Ab 2007 soll ein Polizeiattaché
die Arbeit in Mazedonien aufnehmen, um die Zusammenarbeit effizienter zu
gestalten. Beim Treffen mit der mazedonischen Justizministerin Meri
Mladenovska standen der Aufbau des mazedonischen Justizsystems, die Rolle
der Staatsanwaltschaft und die Stabilität der verschiedenen
Gerichtsinstitutionen im Mittelpunkt. Im Rahmen eines Höflichkeitsbesuches
traf Bundesrat Blocher zwei Vizepräsidenten sowie den mazedonischen
Verteidigungsminister Jovan Manasievski. Vizepremierminister Musa Xhaferri
setzte Bundesrat Blocher über die laufenden Reformen ins Bild, insbesondere
über die Dezentralisierungspläne mit einer höheren Gemeindeautonomie im
Zusammenhang mit der albanischen Minderheit. Mit Vizepräsidentin Radmila
Sekerinska wurde das Thema der europäischen Integration besprochen. Beide
Parteien wiesen auf die enge Verbindung beider Länder hin. In der Schweiz
leben 65'000 Menschen aus Mazedonien.

·         In Tirana wurde Bundesrat Christoph Blocher heute vom albanischen
Innenminister Sikol Olldashi und von Justizminister Aldo Bumçi empfangen.
Beide Minister sind erst seit zwei Wochen im Amt. Bundesrat Blocher war der
erste ausländische Minister, den die beiden neuen Regierungsmitglieder
trafen. Eines der Hauptziele der neuen Regierung ist der Kampf gegen die
Korruption. Anlässlich der Unterzeichnung des
Polizeizusammenarbeitsvertrages erklärte Innenminister Olldashi, das
Abkommen sei ein erster Schritt hierfür und zeige, dass Albanien den Kampf
gegen die Korruption Ernst nehme.

Rumänien, Mazedonien und Albanien sind aufstrebende Länder und aus Sicht der
Schweiz wichtige Partner im Kampf gegen die grenzüberschreitende
Schwerstkriminalität innerhalb Europas.

Weitere Auskünfte:

Livio Zanolari, Informationschef EJPD,Tel. 079 / 206 20 72