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Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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BR Blocher hat den liechtensteinischen Innenminister Meyer getroffen

Bundesrat Blocher hat den liechtensteinischen Innenminister Meyer getroffen

Bern, 14.09.2005. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz-
und Polizeidepartements (EJPD), hat am Mittwoch in Bern den
liechtensteinischen Innenminister Martin Meyer zu einem Arbeitsbesuch
empfangen.

Das Treffen fand in einer freundschaftlichen und offenen Atmosphäre statt.
Im Mittelpunkt der Diskussionen standen Fragen zur Zusammenarbeit im
Polizeibereich, ein Informationsaustausch zur Revision des Waffengesetzes
und zum Bereich Staatsschutz sowie ein Ausblick auf das trilaterale
Ministertreffen (FL, A, CH) vom kommenden 29. September.

Ausführlich besprochen wurde das trilaterale Polizeiabkommen, welches die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Zollbehörden
regelt. Zur Sprache kam ferner auch die Zusammenarbeit im Bereich
polizeilicher Datenbanken.

Bundesrat Blocher erläuterte die anstehende Revison des Waffengesetzes und
nutzte die Gelegenheit, sich eingehend über das liechtensteinische
Waffengesetz zu informieren. Hinsichtlich des Staatsschutzes erörterten die
beiden Minister insbesondere dessen Organisation und die zugrunde liegende
Gesetzgebung.

Abgeschlossen wurde das Treffen mit einem Ausblick auf das
liechtensteinisch, österreichische, schweizerische Ministertreffen vom
kommenden 29. September.

Weitere Auskünfte:

Livio Zanolari, Informationsdienst EJPD: 031 322 18 18