Bundesrat bewilligt Sicherheitsmassnahmen im Rahmen des WEF 2006

Bundesrat bewilligt Sicherheitsmassnahmen im Rahmen des WEF 2006

Basierend auf dem Beschluss der Bundesversammlung vom 6. Dezember 2004
hat der Bundesrat am 14. September 2005 den Einsatz der Armee und der
Polizeikräfte (IKAPOL) am WEF 06 bewilligt.

Wie bereits im Jahr 2005 werden für das WEF 2006 maximal 5500
Armeeangehörige einen Assistenzdienst-Einsatz leisten. Die Armee
erbringt vor allem in den Bereichen Sicherheit, Transport und Material
subsidiär Leistungen zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons
Graubünden.

Gleichzeitig unterstützt der Bundesrat einen interkantonalen
Polizeieinsatz (IKAPOL) zu Gunsten des Kantons Graubünden. Er hat
deshalb die Kantone eingeladen, der Kantonspolizei Graubünden die
gewünschten Polizeikräfte zur Verfügung zu stellen.

Für das WEF 2005 konnten die Ausgaben zur Gewährleistung der Sicherheit
gegenüber dem Vorjahr um rund 100'000 Franken auf 8.4 Millionen Franken
reduziert werden. Die resultierende Kostendachüberschreitung von
400'000 Franken wird vom Bund getragen. Der Bundesrat erwartet von
allen Beteiligten, dass im Bezug auf die Rechnung 2006 sämtliche
Anstrengungen unternommen werden, um das gemeinsam vereinbarte
Kostendach von 8 Millionen Franken einzuhalten.

Hans Häfliger, Leiter Stab, seco, Tel. 031 322 23 01