Vorbereitung der Wiederaufbauhilfe - Stärkung der Prävention

Medienmitteilung Vorbereitung der Wiederaufbauhilfe - Stärkung der Prävention Die zerstörerischen Hochwasser haben Schäden in Milliardenhöhe angerichtet. Während im privaten Bereich der Versicherungsschutz greift, ist der Bund beim Wiederaufbau von öffentlichen Infrastrukturanlagen gefordert. Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Aussprache über die Lage geführt. Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird bis Mitte November Vorschläge für den Wiederaufbau und - sofern nötig - Massnahmen zur Stärkung der Prävention zu erarbeiten. Der Gesamtschaden ist nach einer groben Schätzung des Bundesamtes für Wasser und Geologie (BWG) vergleichbar mit demjenigen der Unwetter von 1987 und 1999. Private und die öffentliche Hand sind gleichermassen betroffen. Die Schadenserhebung ist noch im Gang; sie wird von Bundesamt für Wasser und Geologie koordiniert. Detaillierte Zahlen sind für Mitte Oktober zu erwarten. Während die privaten Schäden durch die Versicherungen weitgehend gedeckt sind, kommen Bund, Kantone und Gemeinde für die Schäden an Gebäuden und Anlagen der öffentlichen Hand auf. Die Kantone haben Anspruch auf erhebliche Bundesbeiträge an die Behebung von Flur- und Infrastrukturschäden. Zur Bereitstellung braucht es eine Botschaft und einen Beschluss des Parlaments. Das UVEK wird dem Bundesrat bis am 15. November ausserordentliche Massnahmen zur Behebung der Unwetterschäden vorschlagen. Dies umfasst eine Dokumentation der Ereignisse, eine detaillierte Zusammenstellung der Schäden und einen Vorschlag für die Finanzierung des Wiederaufbaus. Verwendung der Mittel Die Mittel dienen der Reparatur und der Erstellung von beschädigten oder zerstörten Infrastrukturen. Bei den Hauptstrassen beläuft sich der Bundesbeitrag für die Schadensbehebung auf bis zu 75 Prozent, bei den Nationalstrassen auf bis zu 76 Prozent. Während die SBB und die Swisscom die Folgekosten selber übernehmen, erhalten die Privatbahnen Bundeshilfe. Dazu kommt die Instandstellung von Wasserläufen; die Sicherung und Behebung von Rutschungen. Für die Behebung der Schäden sind die Kantone zuständig. Sie stellen dem Bund Rechnung. Lehren ziehen - Prävention stärken Eine wirksame Prävention zahlt sich aus, wie die vergangenen Unwetter gezeigt haben. Die Massnahmen kosten einen Bruchteil dessen, was sonst für die Behebung von Schäden aufzuwenden wäre. Die Prävention ist indessen im Licht der Ereignisse laufend zu verbessern. Dies betrifft insbesondere folgende Bereiche: Gefahrengrundlagen Die Gefahrenkarten zeigen, welche Naturgefahren in einem bestimmten Gebiet vorkommen. Sie sind Voraussetzung für nachhaltige Massnahmen. Für die Erstellung sind die Kantone allein zuständig. Der Bundesrat wird auf die Kantone einwirken, damit die Erstellung der Gefahrenkarte beschleunigt und bis 2011 abgeschlossen wird. Raumplanerische Massnahmen Zuständig für die Raumplanung sind die Kantone und Gemeinden. Es ist Sache der Kantone, Risikozonen auszuscheiden. Der Bund hat nur die Kompetenz, die Richtpläne der Kantone zu genehmigen. Die Hochwasserkatastrophe hat vor Augen geführt, wie wichtig nachhaltige Schutzkonzepte sind. Nachhaltig sind sie dann, wenn Umweltschutz und Schutz vor den Naturgefahren zusammengehen. Das UVEK wird diesem Gedanken bei den Schutzkonzepten vermehrt zur Nachachtung verhelfen. Bern, 31. August 2005 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst UVEK-Dossier Hochwasser 2005 im Internet: http://www.uvek.admin.ch/hochwasser