UVEK will Erläuterungen zur SBB Cargo-Reorganisation

MEDIENMITTEILUNG

UVEK will Erläuterungen zur SBB Cargo-Reorganisation

Das Konzept der SBB Cargo zur Reorganisation des Binnengüterverkehrs hat
nach Ansicht des UVEK nicht nur Vor-, sondern auch verschiedene Nachteile.
Deshalb muss das Unternehmen nach den Gesprächen mit Kunden, Kantonen und
Betroffenen dem Eigner einen Bericht abliefern, in dem die Reorganisation
sowie die definitive Umsetzung erläutert werden. Der Bund wird anschliessend
beurteilen, ob das Konzept "Fokus" die Vorgabe einer flächendeckenden
Versorgung weiterhin gewährleistet.

Die SBB haben den Auftrag, den Wagenladungsverkehr flächendeckend und nach
betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu führen. Der Vorsteher des UVEK wurde
von den SBB kürzlich darüber informiert, dass die Eigenwirtschaftlichkeit
mit dem bestehenden Konzept nicht mehr erfüllt werden kann. Aus
betriebswirtschaftlicher Sicht ist eine Reduktion der wenig benutzten
Verladepunkte deshalb nachvollziehbar. Sie führt aber zu Stellenabbau,
belastet nach einer ersten Beurteilung die Randgebiete, bewirkt eine Zunahme
des Güterverkehrs auf der Strasse und stellt die in den letzten Jahren
getätigten Investitionen in die betroffenen Anschlussgeleise teilweise in
Frage.

Deshalb erwartet der Vorsteher des UVEK einen Bericht über die geplanten
Gespräche der SBB mit den Kantonen und allen betroffenen Kreisen sowie über
die definitiven Massnahmen. Das UVEK wird anschliessend beurteilen, ob damit
die flächendeckende Bahngüterversorgung noch gewährleistet ist. Es wird den
Bundesrat darüber informieren.

Die Leistungsvereinbarung sieht die Möglichkeit vor, dass der Bund den
Wagenladungsverkehr subventionieren kann, falls er nicht mehr
eigenwirtschaftlich ist. Angesichts der knappen Bundesfinanzen  könnte dies
bedeuten, dass die Mittel in anderen Bereichen eingespart werden müssten
(z.B. regionaler Personenverkehr). Ein Entscheid über eine allfällige
Abgeltung wird auch in diesem Lichte gefällt werden müssen.

Bern, 30. August 2005

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst