Bundesrat Deiss traf Baden-Württembergischen Minister für Ernährung und

Bundesrat Deiss traf Baden-Württembergischen Minister für Ernährung und
Ländlichen Raum

Bundesrat Joseph Deiss hat heute den Baden-Württembergischen Minister
für Ernährung und Ländlichen Raum, Peter Hauk, zu einem Gespräch
empfangen. Diskutiert wurden die guten Wirtschaftsbeziehungen, die
Weiterentwicklung der Agrarpolitik in der Schweiz und in der EU sowie
der Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken.

Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg ist ein wichtiger
Handelspartner der Schweiz. Knapp ein Viertel der Schweizer Importe aus
der Bundesrepublik Deutschland und über ein Drittel der Schweizer
Exporte nach Deutschland entfielen 2004 auf das Bundesland. Das
Handelsvolumen betrug letztes Jahr über 20 Mrd. Franken. Bundesrat
Deiss und Minister Hauk betonten in ihrem Gespräch die Bedeutung dieser
intensiven wirtschaftlichen Beziehungen.

Bezüglich Weiterentwicklung der Agrarpolitik verfolgten die Schweiz und
die EU dieselbe Richtung, stellten die Gesprächspartner fest. Mit der
Anpassung des schweizerischen Lebensmittelrechts an jenes der EU werde
der grenzüberschreitende Handel mit Milchprodukten weiterhin
gewährleistet und die Abschaffung von nichttarifären Handelshemmnissen
bei den andern Lebensmitteln ermöglicht.

In der Vergangenheit hat der Kauf und die Pacht von Land auf deutschem
Gebiet durch Schweizer Landwirte ein gewisses Konfliktpotential
geschaffen, welches inzwischen durch gemeinsame Gespräche und
Massnahmen auf beiden Seiten weitgehend beigelegt werden konnte, wie
Bundesrat Deiss und Minister Hauk feststellten. In Deutschland hat der
Bundestag mit einer Änderung des Grundstück- und des
Landpachtverkehrsgesetzes den Bundesländern einen grösseren Spielraum
eingeräumt, um gegen Auswüchse im Landverkehr in betroffenen Gebieten
vorzugehen. Baden-Württemberg werde diesen Spielraum ausnützen. Die
Schweiz akzeptiere diese Einschränkung für ihre Grenzlandbauern,
bestätigte Deiss.

Eduard Hofer, Vizedirektor, Bundesamt für Landwirtschaft, Tel. 031 322
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