512,7 Millionen Franken für zivile Bundesbauten

MEDIENMITTEILUNG 512,7 Millionen Franken für zivile Bundesbauten 17. Aug 2005 (EFD) Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament mit dem heute verabschiedeten zivilen Bauprogramm 2006 einen Verpflichtungskredit von insgesamt 512,7 Millionen Franken. Die grössten Projekte sind der Umbau und die Sanierung des Parlamentsgebäudes in Bern sowie das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung an der Fellerstrasse 15 A in Bern. Ebenfalls enthalten sind der Zusatzkredit für die Sanierung Altbau des Schweizerischen Landesmuseums in Zürich und der Verpflichtungskredit "Miet- und Pachtzinse" für die Unterbringung des Bundesverwaltungsgerichts in St. Gallen. Das Parlamentsgebäude in Bern soll saniert und umgebaut werden. Ein Grossteil der Haustechnikanlagen (Elektro-, Sanitär-, Heizungs-, Lüftungs-, Kälte- und Klimaanlagen) hat ihre garantierte Betriebsdauer erreicht und muss ersetzt werden. Weitere dringende Massnahmen sind der Ersatz alter Fenster, die Sanierung von Toilettenanlagen, die Auffrischung von denkmalgeschütztem Mobiliar und die Sanierung des Gebäuderisses an der Ostwand und der renovationsbedürftigen Teile der Gebäudehülle. Im Zusammenhang mit den vorgesehenen Arbeiten ist nun auch ein neuer "Besucherzugang Süd" via Bundesterrasse vorgesehen. Zudem soll die Betriebsinfrastruktur im Bereich der Kommissionszimmer und Ratssäle gemäss benutzerdefinierten Bedürfnissen erneuert werden. Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von 72 Millionen Franken erforderlich. Die Sanierung der Verwaltungsgebäude an der Eigerstrasse 61 und 65 erfordert aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung einen Verpflichtungskreditkredit von 14,7 Mio. Franken. Der heutige Zustand des Gebäudes Eigerstrasse 61 macht eine Sanierung des gesamten Gebäudes notwendig und am Gebäude Eigerstrasse 65 werden einzelne Gebäudeteile saniert. An der Fellerstrasse 15 A in Bern wird das neue Rechenzentrum der Bundesverwaltung realisiert. Die Gebäudehülle wird lediglich generell überholt und partiell der neuen Nutzung angepasst. Die haustechnischen Anlagen müssen aufgrund der Nutzungsänderung komplett ersetzt werden. Mit der Prozesswärme des Rechenzentrums sollen künftig das Rechenzentrum selbst und die bundeseigenen Nachbargebäude Fellerstrasse 15 und 21 beheizt werden. Aufgrund des Projekts und des Kostenvoranschlags ist ein Verpflichtungskredit von 34,9 Millionen Franken erforderlich. Um das Rechenzentrum Fellerstrasse 15 A betreiben zu können, muss die gesamte Telekommunikationserschliessung und -ausrüstung von Grund auf erneuert werden. Für dieses Projekt wird mit Kosten von 9,6 Millionen Franken gerechnet. Für die 1. Etappe der Sanierung des Altbaus des Schweizerischen Landesmuseums in Zürich haben die eidg. Räte am 17. Dezember 2003 einen Kredit von 16 Millionen Franken bewilligt. Die Gesamtsanierung wurde aber bewusst zurückgestellt, um vorerst die baurechtlichen Fragen des Erweiterungsbaus zu klären. Um trotz diesen Verzögerungen den Museumsbetrieb baldmöglichst wieder attraktiv gestalten zu können, ist nun vorgesehen, einen Teil der schon in der Baubotschaft 2003 aufgezeigten notwendigen Gesamtsanierung (2. Etappe) ohne Präjudiz für den Gesamtbau vorzuziehen. Der für das Museum wichtigste Gebäudeteil, der Bahnhofsflügel mit der Ruhmeshalle, wird nun schon mit der 1. Etappe saniert. Aufgrund des Vorprojekts und der Kostenschätzung ist ein Zusatzkredit von 31Millionen Franken erforderlich. Das Sammlungszentrum des Schweizerischen Landesmuseums in Affoltern am Albis wird ab Sommer 2006 in Etappen in Betrieb genommen. Ein effizienter Betrieb ist nur mit einer entsprechend schnellen Datenverbindung mit Zürich möglich. Die vorgeschlagene Variante sieht eine Mietlösung mit Erstellungskosten für baulich-technische Anschlussmassnahmen von 0,5 Millionen Franken vor. 100 Millionen Franken sind als Sammelkredit im zivilen Bauprogramm 2006 enthalten. Hier geht es um diverse Vorhaben, die weniger als 10 Millionen Franken kosten, beispielsweise um bauliche Massnahmen und Ausstattungen bei Schweizer Vertretungen im Ausland, um Kredite für Vor- und Bauprojekte oder um Mittel für dringliche bauliche Änderungen in bundeseigenen Liegenschaften. Der grösste Betrag, nämlich 250 Millionen Franken, ist für den Verpflichtungskredit "Miet- und Pachtzinse" für die Unterbringung des Bundesverwaltungsgerichts in St. Gallen reserviert. Zur genauen Festlegung von Art und Umfang der finanziellen Beteiligung des Standortkantons haben die St.Galler Regierung und der Bundesrat eine Grundsatzvereinbarung abgeschlossen, wonach der Kanton St. Gallen im Auftrag und nach den Vorgaben des Bundes das Gerichtsgebäude auf eigene Rechnung erstellt. Der Kanton bleibt Eigentümer der Liegenschaft und vermietet das Gebäude dem Bund für die feste Dauer von 50 Jahren zur Nutzung. Danach geht die Liegenschaft entschädigungslos an den Bund über. Aufgrund der Vorgaben und der getroffenen Annahmen ergibt sich ein jährlicher Anfangsmietzins (ohne Nebenkosten) von 3,35 Millionen Franken. Für die Laufzeit von 50 Jahren ergeben sich auf dieser Grundlage Gesamt-Mietkosten von rund 250 Millionen Franken. Auskunft für Medienschaffende: Danila Feldmann, Bundesamt für Bauten und Logistik, Tel. 031 325 50 03 Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Kommunikation Bundesgasse 3 CH-3003 Bern http://www.efd.admin.ch