Offizier wegen Missbrauchs der Befehlsgewalt bestraft

3003 Bern, 23. Juni 2005

Medienmitteilung

Offizier wegen Missbrauchs der Befehlsgewalt bestraft

Ein Berufsoffizier der Allwetterflab in Emmen wurde wegen Missbrauchs der
Befehlsgewalt und fahrlässigem Nichtbefolgen von Dienstvorschriften von der
zuständigen Instanz mit einer Disziplinarbusse und Versetzung bestraft. Der
Offizier hat bei Angehörigen zweier Ausbildungskompanien in unzulässiger
Weise missioniert.

Am 19. April 2005 hat ein Oberstleutnant der Allwetterflab in Emmen am Abend
die Angehörigen der beiden Ausbildungskompanien mittels Tagesbefehl zu einer
religiösen Veranstaltung befohlen. Diese war auf dem Tagesbefehl als
"Konzert" aufgeführt. Es wurden religiöse Songs und Texte "in
missionarischem Auftrag" vorgetragen. Der zuständige Vorgesetzte des
Oberstleutnants, der Kommandant Allwetterflab, war über den Inhalt der
Veranstaltung nicht informiert. Tags darauf ging beim Kommandanten
Allwetterflab eine Beschwerde und beim Kompaniekommandanten weitere Proteste
gegen die Veranstaltung ein. Der Kommandant Allwetterflab entschloss sich,
zuhanden der betroffenen Kompanien eine klärende Stellungnahme abzugeben, in
der er sich deutlich von der Veranstaltung distanzierte. Er ordnete eine
vorläufige Beweisaufnahme an. Der Vorfall fand auch den Weg in die Medien.

Der Vorfall konnte nun abgeschlossen werden: Auf Empfehlung des
militärischen Untersuchungsrichters wurde der fehlbare Offizier vom
Kommandanten des Lehrverbandes wegen Missbrauchs der Befehlsgewalt und
fahrlässigem Nichtbefolgen von Dienstvorschriften mit einer Disziplinarbusse
bestraft. Bei der Festlegung des Strafmasses wurde berücksichtigt, dass der
Offizier bei seinem Fehlverhalten nicht aus verwerflicher Gesinnung
gehandelt hat.

Im Übrigen wechselt der fehlbare Offizier innerhalb des Lehrverbandes die
Funktion. Damit wird ein im Rahmen des Lehrverbandes ohnehin geplanter
Stellen-Neube-setzungsentscheid vorzeitig umgesetzt.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
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