Lenkungsgruppe Sicherheit analysiert Situation nach Attentaten in London

Notwendige Massnahmen getroffen, Entwicklung wird laufend weiterverfolgt.

Die Lenkungsgruppe Sicherheit des Bundesrates hat sich am Donnerstagnachmittag zu einer Sitzung getroffen, um nach den Attentaten vom gleichen Tag in London die Lage in der Schweiz zu analysieren und allfällige zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen zu erörtern. Am Vormittag bereits hatten die zuständigen Stellen des Bundes alle notwendigen Sicherheitsmassnahmen getroffen. Gleichzeitig wurden die Mitglieder des Sicherheitsausschusses, dem Bundespräsident Samuel Schmid als Vorsitzender sowie Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Bundesrat Christoph Blocher angehören, telefonisch über die Situation in der britischen Hauptstadt und über die hierzulande getroffenen Vorkehrungen informiert.

Die Lenkungsgruppe Sicherheit, die unter der Leitung von Jean-Luc Vez, Direktor des Bundesamtes für Polizei, stand, konnte feststellen, dass alle zuständigen Stellen die erforderlichen Vorkehrungen getroffen haben und darauf vorbereitet sind, zusätzliche Massnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit des Landes und seiner Bevölkerung zu gewährleisten. Im Anschluss an die Sitzung wurde der Sicherheitsausschuss des Bundesrates über deren Ergebnisse orientiert.

Bundespräsident Schmid hat sich am Donnerstagnachmittag am Rande einer Veranstaltung in Frauenfeld auch zu den brutalen Geschehnissen in London geäussert. Im Namen des Bundesrates verurteilte er diese Terrorakte aufs Schärfste und drückte zugleich allen Betroffenen das tiefe Mitempfinden der Schweizer Regierung und des Schweizer Volkes aus.

Das Departement für auswärtige Angelegenheiten, das in ständigem Kontakt zur Schweizer Botschaft in London steht, hatte bis zum Abend keinerlei Hinweise darauf, dass Schweizer Bürger unter den Opfern sein könnten. Sollte sich dies aber ändern, würde die zuständige Abteilung des EDA die Angehörigen von allfälligen Betroffenen möglichst rasch kontaktieren.

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI

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Bern, 7. Juli 2005

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