Voranschlag 2006: Bundesrat ermächtigt VBS zu Verpflichtungskrediten in Höhe von 1,13 Mrd Franken

3003 Bern, 29. Juni 2005

Medieninformation

Voranschlag 2006: Bundesrat ermächtigt VBS zu Verpflichtungskrediten in Höhe
von 1,13 Mrd Franken

Der Bundesrat hat am Mittwoch das Eidgenössische Department für
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ermächtigt, mit dem
Voranschlag 2006 Verpflichtungskredite in den Bereichen Ersatzmaterial und
Instandhaltung, Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung,
Beschaffungsvorbereitung sowie Ausrüstung und Erneuerungsbedarf von total
1,13 Milliarden Franken zu beantragen. Diese Kredite dienen der materiellen
Sicherstellung der Armee und des Bevölkerungsschutzes.

Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget (EIB)
Beim EIB handelt es sich um den Kredit zur Beschaffung von Ersatzmaterial,
die Instandhaltung sowie die technische und logistische Systembetreuung von
Armee- und Spezialmaterial. Der Bundesrat hat Kredite von 440,2 Millionen
Franken bewilligt, knapp 2 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Mehrbedarf ist
begründet durch den Instandhaltungsbedarf von neuen, modernen Führungs- und
Telematiksystemen und Simulatoren. Schwergewicht bilden die Posten
Luftverteidigung und Lufttransporte mit 207,8 Mio und Führung mit 101,6 Mio.

Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB)
Dieser Kredit dient zur Wiederbeschaffung der Munition, die in Schulen und
Kursen für die Ausbildung verschossen wird, zur Bewirtschaffung der
Munitionsvorräte und zur Liquidation von Munition und Armeematerial. Die
bewilligte Summe ist mit rund 144,8 Mio um 10 Mio oder 6,5 Prozent tiefer
als im Vorjahr. Grund dafür ist unter anderem, dass 2005 mehr teurere
Munitionssorten wiederbeschafft werden mussten. Der Hauptanteil mit knapp 73
Prozent (105,3 Mio) wird für den Bereich Neufabrikate, Folgebeschaffung,
Wiederverwendung aus delaborierter Munition und Instandstellung von Munition
aus Truppenrückschub verwendet. Rund 21 Prozent (31,2 Mio) entfallen auf die
Entsorgung und Liquidation von Munition und Armeematerial.

Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)
Der überwiegende Teil der Kredite, die mit dem PEB vom Bundesrat bewilligt
wurden, dient der Erreichung der Beschaffungsreife von Rüstungsvorhaben.
Daneben werden Kredite für technische Abklärungen und Vorprüfungen
verwendet. Mit 130,9 Mio liegen die Verpflichtungskredite für PEB um rund 55
Mio oder knapp 30 Prozent unter denjenigen des Vorjahres. 32,7 Mio beziehen
sich auf neue Projekte, 98,2 Mio auf laufende Vorhaben. Zu den neuen
Projekten gehören z.B. eine optimierte Informatikplattform im
Logistikbereich, verschiedene Simulatoren und Werterhaltungen von
eingeführten Systemen. Im Budget PEB sind auch so genannte Grundlastkredite
eingestellt. Sie dienen zur Finanzierung von Aufwendungen im Rahmen der
üblichen Marktbeobachtungen sowie von kleineren Studien und technischen
Vorabklärungen. Ein solcher Kredit von zwei Mio dient der Erhaltung der
Kernkompetenz Luftverteidigung. Er wird benötigt, um im Bereich der
Luftverteidigung internationale Technologieentwicklungen sowie deren
Umsetzung durch die Industrie verfolgen zu können.

Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB)
Das Budget AEB beinhaltet Beschaffungskredite zur Aufrechterhaltung der
materiellen Einsatzbereitschaft der Armee einschliesslich Ausbildung auf dem
heutigen Stand. Die vom Bundesrat bewilligten Kredite betragen 342 Mio und
liegen damit 1,6 Prozent höher als im Vorjahr. Davon werden rund 36 Prozent
(119,2 Mio) für die Führungsunterstützung, 27 Prozent für übrige
Materialgruppen (z.B. Infanterie-, Genie-, Rettungs-, Sanitäts- und
Flugmaterial) und je 13 Prozent für Material für den Versorgungs- und
Transportdienst sowie der Ausbildung beansprucht. Der Rest entfällt auf die
persönliche Ausrüstung.

Verpflichtungskredite im Bereich Bevölkerungsschutz (BABS)
Im Bereich Bevölkerungsschutz hat der Bundesrat das VBS ermächtigt, zwei
Verpflichtungskredite im Umfang von insgesamt 78 Millionen zu beantragen.
Damit sollen in den kommenden Jahren notwendige Investitionen insbesondere
im Alarmierungs- und Telematikbereich (Sirenenfernsteuerung, Sicherheitsnetz
Funk der Schweiz POLYCOM) getätigt sowie die Sanierung bestehender Sender
und Richtfunkanlagen zum Zweck der Information der Bevölkerung in
Krisenlagen sichergestellt werden.

EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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