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Satellitennavigationssystem Galileo: Bundesrat genehmigt Schweizer Beitrag

MEDIENMITTEILUNG

Satellitennavigationssystem Galileo: Bundesrat genehmigt Schweizer Beitrag

Im Hinblick auf eine Vollmitgliedschaft beim europäischen
Satellitennavigationssystem Galileo will sich die Schweiz bereits in der
aktuellen Entwicklungsphase finanziell beteiligen und damit den Technologie-
und Industriestandort Schweiz stärken. Der Bundesrat hat heute den Schweizer
Beitrag von CHF 10 Mio. genehmigt.

Galileo ist ein gemeinsames Programm der EU und der Europäischen
Weltraumorganisation ESA, welches ein ziviles Satellitennavigationssystem
neuer Generation entwickelt. Ab 2008 soll es mit 30 Satelliten eine im
Vergleich zum nordamerikanischen, militärischen Global Positioning System
(GPS) zuverlässigere und präzisere Satellitennavigation gewährleisten.
Galileo wird mit GPS interoperabel sein, kann jedoch auch unabhängig davon
betrieben und genutzt werden. Damit wird der faktischen Abhängigkeit der
europäischen Benutzer von GPS ein Ende gesetzt. Darüber hinaus soll Galileo
die Verfügbarkeit der Signale und Datenflüsse sowohl in Friedens- als auch
in Krisenzeiten sicherstellen.

Exploratorische Gespräche mit EU über Beteiligungsmodalitäten im Gang

Im Juni 2002 hat die Europäische Kommission die Schweiz eingeladen, sich
über ihre Teilnahme am ESA-Teil von Galileo hinaus direkt am EU-Teil von
Galileo zu beteiligen. Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 15. Dezember 2003
die Verwaltung beauftragt, exploratorische Gespräche mit der EU über die
Modalitäten einer solchen Beteiligung zu führen. Diese Gespräche werden im
Hinblick auf eine Vollmitgliedschaft der Schweiz bei der Galileo-Agentur
unter Federführung des UVEK, in Zusammenarbeit mit dem EDA/EVD und unter
Beizug des EDI/Bereich Raumfahrt  geführt. Diese Mitgliedschaft ist in einem
völkerrechtlichen Vertrag zu regeln. Nach Abschluss der exploratorischen
Gespräche soll dem Bundesrat ein entsprechendes Verhandlungsmandat zur
Genehmigung unterbreitet werden.

Die Höhe der finanziellen Beteilung der Schweiz an der Galileo-Agentur wird
von den auszuhandelnden Modalitäten dieser Beteiligung abhängen. Die
finanziellen Mittel der Schweiz werden - wie im Bundesratsbeschluss vom 15.
Dezember 2003 beschlossen - intern zu kompensieren sein.

Attraktivität für Technologie- und Industriestandort Schweiz

Die exploratorischen Gespräche mit der Europäischen Kommission haben
ergeben, dass es von Vorteil ist, wenn sich die Schweiz bereits während der
laufenden Programmphase finanziell am EU-Teil von Galileo beteiligt. Dies
erlaubt, in den folgenden, industriell besonders interessanten
Programmphasen, einen angemessenen finanziellen Rückfluss zu sichern. Mit
einem Beitrag der Schweiz im Jahre 2006 kann somit die Position des
Technologie- und Industriestandortes Schweiz gestärkt werden.

Kompensation des Beitrages aus der Rubrik "Nationalstrassen Bau"

Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat entschieden, dass sich die Schweiz
mit maximal CHF 10 Mio. an der laufenden Programmphase von Galileo
beteiligt. Diese sollen auf der Rubrik Nationalstrassen Bau im Jahre 2006 im
selben Umfang kompensiert werden. Die Auszahlung darf jedoch erst erfolgen,
wenn die Schweiz hinreichende Zusicherungen für Gegenleistungen erhalten
haben wird.

Bern, 22. Juni 2005

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Pressedienst

Auskünfte: Informationsdienst Bundesamt für Strassen, 031 324 14 91

Im Internet: www.astra.admin.ch