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Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Brüssel und Kiev

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Information

Bern, 20. Juni 2005

Pressemitteilung

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Brüssel und Kiev

Die Schweiz wird an der internationalen Irak-Konferenz vom 21. und 22. Juni
in Brüssel vertreten sein. Am Ministertreffen vom 22. Juni nimmt die
Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten,
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, teil. Am 23. und 24. Juni begibt sich die
Vorsteherin des EDA nach Kiev, wo sie an der regionalen Konferenz der
schweizerischen Botschafter der Region teilnimmt. Sie wird dort auch ihrem
ukrainischen Amtskollegen, Borys Tarasyuk einen Arbeitsbesuch abstatten.

Die Organisation der Irak-Konferenz geht auf die UNO Resolution 1546 vom 8.
Juni 2004 zurück, welche die internationale Gemeinschaft dazu auffordert,
gemeinsam nach Wegen zu suchen, um den politischen Transitionsprozess sowie
den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu begleiten und zu unterstützen. Die
Konferenz wird von der EU und den USA gemeinsam durchgeführt; die Schweiz
erwartet, dass selbige dazu beitragen kann, der demokratischen Transition
und der Stabilisierung des Landes positive Impulse zu geben.

Anlässlich des bilateralen Besuchs in Kiev wird Bundesrätin Calmy-Rey mit
ihrem ukrainischen Amtskollegen Borys Tarasyuk Gespräche führen. Der Besuch
dient der Verstärkung der guten Beziehungen und der Zusammenarbeit. Themen
sind hierbei Menschenrechte, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, die
technische und finanzielle Zusammenarbeit sowie Aspekte der europäischen
Politik und der Zusammenarbeit innerhalb der Vereinten Nationen.

Parallel dazu nimmt die Departementsvorsteherin des EDA an der regionalen
Botschafterkonferenz teil, die die Botschafter der Schweiz in den Ländern
der Gemeinschaft der unabhängigen Staaten (GUS) vom 22.-25.6. in Kiev
versammelt. Im Konsularbereich werden Fragen im Zusammenhang mit der
Visaerteilung, Fälschung von Dokumenten, Missbrauch, Bestechung, Migration
und Menschenhandel diskutiert.