1. Kostenbewusstsein schaffen und stärken

Eines der Ziele des Reorganisationsprojektes war es, das allgemeine Bewusstsein für Kosten und die wirklich notwendigen Aufgaben zu schaffen und zu verbessern. Im Einzelnen ging es darum, eine Organisationsform zu definieren, mit der die Kernbereiche des EJPD optimal unterstützt werden können. Es galt unnötige Aufgaben und Hierarchiestufen zu finden und zu beseitigen, die Verantwortung klar zuzuweisen, Doppelspurigkeiten zu eliminieren und die bestehenden Kostenpotenziale in den zentralen Diensten auszuschöpfen. 

2. Vorgehen

Das Projekt startete im Dezember 2004, so dass Ende Mai 2005 die notwendigen Entscheide gefällt werden konnten. Das Projekt wurde intern durchgeführt. Die Bereiche Personal, Finanzen, Stabsdienste, Sekretariate, Betrieb und Logistik sowie Informatik und Information des EJPD wurden in struktureller, finanzieller und personeller Hinsicht überprüft. Konkret waren dies:

§         Personal                                  61 Stellen

§         Finanzen                                  51 Stellen

§         Informatik                                 82 Stellen

§         Information                               18 Stellen

§         Stabsdienste/Sekretariate     138 Stellen

§         Betrieb und Logistik               235 Stellen

TOTAL                                        585 Stellen

Das Schweizerische Institut für Rechtsvergleich (SIR), die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) und die Asylrekurskommission (ARK) waren von der Untersuchung ausgenommen.

3. Ergebnisse der Untersuchung

Insgesamt wird die Reorganisation der zentralen Dienste eine jährliche Kosten-reduktion von 13 Millionen Franken (- 22.2 Prozent) und eine Stellenreduktion von 116 Stellen (- 19.8 Prozent) bringen *. Voll wirksam wird die Einsparung im Jahr 2008.

Die Erhebung der Arbeiten und Aufgaben führt zu einer Reorganisation innerhalb der untersuchten Bereiche. Die Bereiche Personal (Human Resources) und Finanzen werden neu zentral zusammengefasst und im Generalsekretariat angesiedelt. Die grössten Reduktionen im Bereich Kosten und Personal sind im Bundesamt für Polizei (- 5,5 Mio. / - 50 Stellen) und im Bundesamt für Migration (- 5,4 Mio. / - 49 Stellen) durchzuführen. Im Bereich Informatik wurde eine Kostenreduktion von 2 Millionen Franken und eine Stellenreduktion von 18,5 Stellen erarbeitet. Im Bundesamt für Justiz können 1,7 Millionen Franken eingespart werden und eine Stellenreduktion von rund 15 Stellen wird möglich (vgl. Tabelle 1 „Auswirkungen auf Kosten und Stellen“).

In der Gesamtsicht sind - mit Berücksichtigung der Einsparungen im Rahmen des Entlastungsprogramms 04, der Aufgabenverzichtsplanung - Reduktionen von 146 Millionen Franken geplant. Darüber hinaus sind auf Grund der heutigen Situation weitere mögliche Sparmassnahmen im Asylbereich von 195 Millionen Franken ins Auge zu fassen (vgl. Tabelle 2 „Finanzielle Auswirkungen der Reorganisation“).

Für das EJPD beträgt der Kostenvoranschlag aufgrund der Legislaturplanung für das Jahr 2007 1,47 Milliarden Franken. Die effektiven Ausgaben gemäss Finanzplan 2008 werden noch 1,15 Mia. Franken betragen. Das sind rund 327 Mio. Franken weniger (rund - 23 Prozent), dies bedeutet, dass die Anzahl Stellen von 2'120 im Jahre 2003 (ohne Stellen der Effizienzvorlage) im Jahr 2008 voraussichtlich um 406 Stellen  (- 19,1 Prozent) auf 1'714 reduziert werden (vgl. Tabelle 3 „Personelle Auswirkungen“).

4. Auswirkungen für das Personal

Die Personalreduktion soll wenn möglich ohne Kündigungen durchgeführt werden. Dies geschieht in mehr als der Hälfte der Stellen durch die Streichung von vakanten Stellen, Pensionierungen, nicht Erneuerung von befristeten Verträgen, der Reduktion der Beschäftigungsgrade und Vertragsänderungen. Kündigungen müssten erst ausgesprochen werden, wenn eine 6-monatige Stellensuche innerhalb der Verwaltung (gemäss dem Projekt „Umbau mit Perspektiven“) erfolglos verlaufen ist.

Am 17. Juni 2005 wurden die Mitarbeitenden, die Personalverbände und die Öffentlichkeit über die Resultate der Reorganisation orientiert.

Weitere Auskünfte:

Infodienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18