Französische Erläuterungen des Bundesrats: vereinzelte unvollständige
Exemplare
Aus dem Kanton Wallis ist
der Bundeskanzlei am Freitag gemeldet worden, dass zwei unvollständige
französische Exemplare der Abstimmungserläuterungen zu Schengen/Dublin und zum
Partnerschaftsgesetz verteilt worden sind. Zwar enthalten diese Büchlein die
eigentlichen Erläuterungen des Bundesrates und die Stellungnahmen der
gegnerischen Komitees integral, doch wurden weiter hinten auf Grund eines
technischen Fehlers die Seiten 9 bis 24 des Büchleins zu Lasten der übrigen
Seiten wiederholt.
Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz ordnete unverzüglich eine
Abklärung an. Die Bundeskanzlei kontaktierte unter anderen die Druckerei und die
Staatskanzlei des Kantons Wallis. Die sofort eingeleiteten Abklärungen ergaben,
dass eine der verschiedenen einbezogenen Buchbindereien wenige Exemplare der
Erläuterungen falsch geheftet hat. Aufgrund der bisher erfolgten Recherchen wird
angenommen, dass die Zahl der unvollständigen Büchlein sehr beschränkt ist.
Höchstwahrscheinlich handelt es sich nur um wenige Dutzend Exemplare. Die
Staatskanzleien der andern französischsprachigen Kantone haben der Bundeskanzlei
keine Fehler gemeldet.
Wer ein unvollständiges Abstimmungsbüchlein erhalten hat, wird
gebeten, wie folgt vorzugehen: Ist ein Internetanschluss vorhanden, finden sich
die Texte unter der Adresse www.admin.ch ("Votation populaire du 5 juin 2005").
Betroffene können das Büchlein auch ihrer Gemeinde bringen oder schicken und
werden den vollständigen Text umgehend erhalten.
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Information und Kommunikation
Bern, 13. Mai 2005