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CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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BR Blocher unterzeichnet Polizeiabkommen mit Lettland


Lettland/Bern, 23.05.2005. Bundesrat Christoph Blocher und der lettische
Innenminister Eriks Jekabsons haben am Montag in der lettischen Hauptstadt
Riga ein bilaterales Polizeiabkommen unterzeichnet. Das Abkommen verstärkt
die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden, die über grosse Erfahrung bei
der Bekämpfung krimineller Organisationen verfügen. Der Chef des
eidgenössischen  Justiz- und Polizeidepartements traf zudem die lettische
Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga sowie die Justizministerin Solvita
Aboltina.

Das Abkommen bildet die rechtliche Basis, um in der Praxis unter anderem den
polizeilichen Informationsaustausch, die Koordination von Polizeiaktionen,
Training und Ausbildung zu vertiefen und zu erweitern.

Bedingt durch die geographische Lage von Lettland verfügen die dortigen
Polizeibehörden über langjährige Erfahrungen beim Erkennen und Bekämpfen von
Wirtschaftskriminalität, Frauenhandel und Geldwäscherei.

Das Abkommen mit Lettland reiht sich in die Bestrebungen ein, den Kampf
gegen die grenzüberschreitende Kriminalität nicht nur durch die
multilaterale Zusammenarbeit (via Interpol, Europol), sondern auch durch
bilaterale Abkommen mit einzelnen Ländern gezielt zu verstärken.

Das Abkommen wird voraussichtlich im Herbst dem Eidgenössischen Parlament
unterbreitet.

Treffen mit der Staatspräsidentin von Lettland

Bundesrat Blocher wurde am Montagmittag von der lettischen Staatspräsidentin
Vaira Vike-Freiberga zu einem Gespräch empfangen. Dabei kamen die
bilateralen Beziehungen, die regionale Zusammenarbeit im Ostseeraum und die
Schwerpunkte der schweizerischen Aussenpolitik zur Sprache.

Im Zentrum der Gespräche mit Innenminister Eriks Jekabsons standen
Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und die Zusammenarbeit zwischen
Lettland und der Schweiz im Asyl- und Migrationsbereich. Mit seiner
Amtskollegin, Justizministerin Solvita Aboltina besprach Bundesrat Blocher
insbesondere die internationale Rechtshilfe und die Zusammenarbeit im
Justizbereich

Weitere Auskünfte:

Livio Zanolari, Informationsdienst EJPD, 031 322 40 90