Bundesrat Leuenberger am CEMT-Ministerrat in Moskau

PRESSEMITTEILUNG

Bundesrat Leuenberger am CEMT-Ministerrat in Moskau

Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), reist am 24. und 25. Mai
2005 nach Moskau, um an der 89. Sitzung der Europäischen Konferenz der
Verkehrsminister (CEMT) teilzunehmen. Verschiedene Themen der Konferenz sind
für die Schweiz von besonderem Interesse, darunter die Regelung des
Marktzugangs, die Besteuerung des Strassengüterverkehrs und die
Berechnungsgrundlagen für die Trassenpreise bei der Nutzung von
Eisenbahninfrastrukturen.

Die Europäischen Verkehrsminister sind aufgerufen, an dieser Konferenz eine
koordinierte Strategie für den Marktzugang und die Besteuerung des
Strassengüterverkehrs festzulegen. Die Liberalisierung des
Strassengüterverkehrs in Europa erfordert eine ganze Reihe von
qualitätssichernden Begleitmassnahmen (Anforderungen an die Fahrzeuge, ans
Personal, an den Sozialschutz und an den Berufszugang) sowie Kontrollen und
Sanktionsmöglichkeiten. Zudem sollen diskriminierende Abgaben und Steuern im
Strassengüterverkehr schrittweise aufgehoben und durch elektronisch erfasste
Kilometerabgaben ersetzt werden (wie etwa die LSVA in der Schweiz).

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche wird die Verabschiedung von
Empfehlungen zur Berechnung der Trassenpreise für die Nutzung von
Eisenbahninfrastrukturen sein. Die Minister legen fest, wie die Abgaben für
Güterzüge insbesondere auf den wichtigsten internationalen Korridoren
vereinfacht und harmonisiert werden können.

Das Treffen in Moskau bietet den Ministern zudem die Gelegenheit, die
Zukunft der CEMT in der Landschaft der internationalen, auf diesem Gebiet
tätigen Organisationen zu erörtern.

Bern, 20. Mai 2005

UVEK Eidgenössisches Departement für
 Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Presse- und Informationsdienst

Für Auskünfte: UVEK, Presse- und Informationsdienst, Tel. 031 322 55 11