Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2004 abgeschlossenen Verträge
EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
Information
Bern, 18. Mai 2005
Pressemitteilung
Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2004 abgeschlossenen Verträge
Der Bundesrat hat heute den Bericht über die völkerrechtlichen Verträge
angenommen, die von ihm selbst, einem Departement, einer Gruppe oder einem
Bundesamt im Laufe des Jahres 2004 abgeschlossen wurden.
Im Bericht sind alle völkerrechtlichen Verträge aufgeführt, die im Jahre
2004 abgeschlossen wurden, ohne dass eine vorherige Zustimmung des
Parlaments dazu nötig war. Die jeweiligen Verträge werden kurz vorgestellt,
und zwar mit stichwortartiger Angabe des Inhalts, der Ziele, der erwarteten
Kosten, der Rechtsgrundlage und schliesslich der Modalitäten für
Inkrafttreten und Kündigung.
Insgesamt sind in diesem Bericht, der im Bundesblatt veröffentlicht wird,
202 internationale Verträge aufgeführt, darunter 132, die von der Direktion
für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) abgeschlossen wurden. Neu sind in
dem Bericht auch die im Jahr 2004 abgeschlossenen Vertragsänderungen
enthalten.
Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes
(RVOG) verpflichtet den Bundesrat, der Bundesversammlung jährlich einen
solchen Bericht vorzulegen.