Entscheide des Bundesrates im Hinblick auf die Generalversammlung der Swiss

MEDIENMITTEILUNG

Entscheide des Bundesrates im Hinblick auf die Generalversammlung der Swiss

11. Mai 2005 (EFD) Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen,
die Anträge des Swiss-Verwaltungsrates an der Generalversammlung vom 19. Mai
2005 zu unterstützen. Er hat Urs Haegi von der Anwaltskanzlei Vischer mit
der Vertretung des Bundes an der Generalversammlung beauftragt. Ferner hat
er beschlossen, Peter Siegenthaler, Direktor der Eidgenössischen
Finanzverwaltung EFV, noch einmal für längstens ein Jahr zur Wiederwahl in
den Verwaltungsrat der Swiss zu empfehlen. Schliesslich hat der Bundesrat
über die Zukunft des Bundesratsausschusses "Rahmenbedingungen Swiss" und der
Koordinationsgruppe "Luftfahrt" entschieden.

Am 22. März 2005 hat der Bundesrat beschlossen, das Angebot der Lufthansa
anzunehmen und ihr seinen Aktienanteil gegen einen Besserungsschein
abzugeben. Da die Zession noch nicht vollzogen worden ist, bleibt der Bund
noch eine Zeit lang Hauptaktionär der Swiss International Air Lines AG.
Darum hat er für die nahe Zukunft folgende Entscheide gefällt:

Wiederwahl in den Verwaltungsrat

Peter Siegenthaler, Direktor der EFV, wird der Generalversammlung der Swiss
International Air Lines AG für die Dauer von längstens einem Jahr zur
Wiederwahl in den Verwaltungsrat empfohlen.

Sobald das Übernahmeangebot der Lufthansa vollzogen ist und die
Bewilligungen der Wettbewerbsbehörden vorliegen, wird Siegenthaler den
Verwaltungsrat der Swiss verlassen. Das wird noch im Laufe dieses Jahres der
Fall sein.

Ernennung und Instruktion des Bundesvertreters

Urs Haegi von der Anwaltskanzlei Vischer wird als Vertreter des Bundes an
die Generalversammlung der Swiss delegiert. Haegi wird in dieser Eigenschaft
die Anträge des Verwaltungsrates unterstützen. Er ist
Verwaltungsratspräsident der AirTrust AG, an welche die Aktien des Bundes
abgetreten werden. Zudem ist er Mitglied des Stiftungsrates der Almea, die
mit der Durchführung der Transaktion beauftragt ist, hat also die volle
Übersicht über das ganze Geschäft.

Zukunft des Bundesratsausschusses "Rahmenbedingungen Swiss"

Der im April 2003 ins Leben gerufene Bundesratsausschuss "Rahmenbedingungen
Swiss" hat bei der Vorbereitung der bisweilen schwierigen und unter grossem
Zeitdruck zu treffenden Entscheidungen eine wichtige Rolle gespielt. Der
Bundesrat erachtet eine sofortige Auflösung des Ausschusses als verfrüht.

Mit der Übernahme der Aktienmehrheit durch die Lufthansa geht für die Swiss
eine Epoche zu Ende und eine Neudefinition der Rolle und der
Verantwortlichkeiten des Bundesrates drängt sich auf. Denn die Beziehungen
werden gewissermassen wieder "normalisiert". Zu dieser Zeit wird der
Ausschuss nicht mehr erforderlich sein. Er wird dann aufgelöst, ohne dass es
dafür einen neuen Bundesratsbeschluss braucht.

Seit Mai 2003 treffen sich im Rahmen der Koordinationsgruppe "Luftfahrt"
unter der Leitung des Direktors der EFV verschiedene Vertreter der
Bundesverwaltung, die mit der Thematik befasst sind. Diese Gruppe hat nach
Ansicht des Bundesrates weiterhin eine Daseinsberechtigung. Da nun die
verkehrspolitischen Probleme gegenüber den finanziellen wieder in den
Vordergrund treten, wird das Präsidium der Gruppe vom Direktor des
Bundesamtes für Zivilluftfahrt übernommen.

Auskunft für Medienschaffende:

Pierre-André Meyrat, Eidgenössische Finanzverwaltung, Tel. 031 322 60 40

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch