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Bern, 03.05.2005. Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher hat heute seinen luxemburgischen Amtskollegen Luc Frieden zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Anschliessend standen kurze Treffen mit dem Bundespräsidenten und der Aussenministerin auf dem Programm.
Das
Treffen der beiden Justizminister im Berner Von-Wattenwyl-Haus verlief in
offener und freundschaftlicher Atmosphäre. Im Zentrum der Gespräche standen die
europäische Entwicklung im Justiz- und Polizeibereich sowie die Beziehungen
zwischen der Schweiz und Luxemburg. Bundesrat Christoph Blocher wurde von den
beiden Amtsdirektoren Heinrich Koller (Justiz) und Jean-Luc Vez (Polizei)
begleitet.
Schwerpunkt des Gesprächs war
insbesondere die Polizeikooperation auf bilateraler und internationaler Ebene.
Die bilateralen Abkommen, die die Schweiz mit den einzelnen Staaten pflegt,
ermöglichen eine gezielte und gegenseitige Berücksichtigung der Bedürfnisse.
Bundesrat Blocher wies insbesondere darauf hin, dass in der Schweiz die Kantone
im Polizei-bereich Souveränität und Verantwortung tragen und deshalb mit dem
Bund sehr eng zusammenarbeiten.
Luxemburg gratulierte der
Schweiz zur präzisen Abfassung der Rechtshilfeersuchen sowie zur raschen
Abwicklung der an die Schweiz gerichteten
Verfahren.
Am Mittag traf Luc Frieden, der gleichzeitig auch Verteidigungs- und
Schatzamtminister ist, mit Bundespräsident Samuel Schmid zusammen. Die
Amtskollegen unterhielten sich über die Beziehungen der Schweiz mit der
Europäischen Union, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
friedensunterstützende Operationen und die Reformen der
Streitkräfte.
Zum Abschluss stattete Minister Frieden schliesslich Aussenministerin
Micheline Calmy-Rey einen kurzen Besuch ab, wobei insbesondere die Entwicklung
der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU zur Sprache
kam.
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