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Befristete Verlängerung der Konzession Teleclub

Medienmitteilung

Befristete Verlängerung der Konzession Teleclub

Der Bundesrat hat die Konzession Teleclub um ein Jahr verlängert. In der
Zwischenzeit wird die durch das Engagement der Swisscom AG aufgeworfene
Frage der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen abgeklärt.

Die Konzession der Teleclub AG zur Veranstaltung von Bezahlfernsehen läuft
am 30. April ab und wurde heute um ein Jahr verlängert. Das
Pay-TV-Programm-Paket besteht vornehmlich aus aktuellen Spielfilmen und
Sportübertragungen. Es wird verschlüsselt ausgestrahlt und ist digital
empfangbar.

Die Teleclub AG steht zu gleichen Teilen im Eigentum von drei
schweizerischen Gesellschaften, namentlich der Chriteco AG, der ML
Medializenz AG und der Ringier AG. Die beiden ersten Gesellschaften gehören
wiederum zu 100 Prozent der Cinetrade AG, die hauptsächlich die Verwertung
von Filmrechten betreibt.

Im September 2004 beteiligte sich die Swisscom AG zu 49 Prozent an der
Cinetrade AG. Damit stellt sich die Frage, ob dies im Hinblick auf die
Mehrheitsbeteiligung des Bundes an der Swisscom AG mit dem
verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsunabhängigkeit von Radio und
Fernsehen vereinbar ist. Dies soll nun abgeklärt werden.

Der Bundesrat wird innert Jahresfrist aufgrund der bis dahin gewonnenen
Erkenntnisse über eine Neukonzessionierung entscheiden.

Bern, 27. April 2005

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst