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Washington, 29.03.2005. Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher hat heute in Washington seinen amerikanischen Amtskollegen Alberto Gonzales sowie FBI-Direktor Robert Mueller zu Arbeitsgesprächen getroffen. Schwerpunkt der Treffen waren die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und bei der Kriminalpolizei sowie Fragen der Rechtshilfe.
Im Nachgang zum Besuch des damaligen US-Justizministers John Ashcroft vom
letzten Jahr in Bern, reiste Bundesrat Christoph Blocher in die USA, um die
guten Beziehungen mit dem neuen US-Justizminister Alberto Gonzales und
FBI-Direktor Robert Mueller fortzusetzen und die Zusammenarbeit bei der
Terrorismusbekämpfung und deren Finanzierung zu intensivieren. Bundesrat Blocher
wurde dabei vom Direktor des Bundesamtes für Justiz, Heinrich Koller, sowie des
Bundesamtes für Polizei, Jean-Luc Vez, begleitet.
Gute Zusammenarbeit trotz unterschiedlicher
Rechtssysteme
Im Zentrum des Gesprächs mit US-Justizminister Gonzales stand die
Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA insbesondere in der Bekämpfung
des Terrorismus. Der EJPD-Vorsteher betonte, dass die Zusammenarbeit in diesen
Bereichen aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme besonderer Aufmerksamkeit
und ständiger Pflege bedürfe.
Betreffend der Bekämpfung des
internationalen Terrorismus waren sich die beiden Minister einig, dass die
entsprechenden Anstrengungen aufrecht erhalten werden müssen. Die bestehenden
Instrumente, die bereits im Umfeld von terroristischen Organisationen greifen,
sind zu verfeinern und zu optimieren.
Effiziente
kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit fortsetzen
Mit
dem Direktor des FBI, Robert Mueller, sprach Bundesrat Blocher vor allem über
die kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit. Beide Amtsträger wollen die effiziente
Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden der zwei Staaten fortsetzen. Das
Bundesamt für Polizei arbeitet intensiv mit den amerikanischen Polizeibehörden,
insbesondere mit dem FBI, mit der Drogenpolizei DEA sowie mit der
Migrationsbehörde „Immigration and Customs Enforcement ICE“
zusammen.
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