Partnerschaft für den Frieden: Jahresbericht 2004 zur Teilnahme der Schweiz an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet
3003 Bern, 23. März 2005
Medieninformation
Partnerschaft für den Frieden: Jahresbericht 2004 zur Teilnahme der Schweiz
an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet
Der Bundesrat hat am Mittwoch den gemeinsamen Bericht von VBS und EDA zur
Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der
Partnerschaft für den Frieden im Jahr 2004 gutgeheissen. Die Partnerschaft
für den Frieden hat sich zu einem wichtigen Instrument der internationalen
Bemühungen um Sicherheit und Stabilität in Europa entwickelt. Sie bietet der
Schweiz die Möglichkeit, ihre Strategie "Sicherheit durch Kooperation" im
internationalen Rahmen und nach selber gewählten Schwerpunkten umzusetzen.
Der Beitritt von sieben Partnerstaaten zur NATO, das Gipfeltreffen in
Istanbul und Diskussionen zur Zukunft der Partnerschaft prägten 2004 die
Zusammenarbeit in der Partnerschaft für den Frieden.
Dazu wurde die thematische Fokussierung auf aktuelle Bedrohungen wie den
internationalen Terrorismus, die Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen, die Grenzsicherheit und die Reform nationaler
Sicherheitsstrukturen, die bereits am letzten Gipfeltreffen in Prag
eingeleitet wurde, weitergeführt.
Die Schweiz beteiligte sich an den Konsultationen zur Zukunft der
Partnerschaft und setzte sich zusammen mit anderen Partnern für die
Erhaltung ihrer Relevanz ein. Thematisch führte die Schweiz ihre Mitarbeit
in Bereichen fort, die schon bisher prioritär waren. Sie beteiligte sich an
Aktivitäten zur Verbesserung der militärischen Zusammenarbeitsfähigkeit in
friedensunterstützenden Operationen und Einsätzen zur Unterstützung
humanitärer Hilfeleistungen. Sie leistete Beiträge zur Umsetzung des
Partnerschaftsaktionsplans zur Terrorismusbekämpfung, zur Förderung
nationaler Sicherheits- und Verteidigungssektorreformen, zur
Weiterverbreitung des humanitären Völkerrechts sowie zur Bekämpfung des
Menschenhandels im Rahmen von friedenserhaltenden Operationen.
Der Bundesrat kommt im Bericht zum Schluss, dass sich die Beteiligung an der
Partnerschaft bewährt hat. Sie ist für die Schweiz eine Plattform, um
sicherheitspolitische Herausforderungen, die alle Staaten der
euro-atlantischen Region betreffen, zu diskutieren und gemeinsam Lösungen zu
suchen.
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