Militärische Anlage Heimenschwand: Zwei neue Antennen

3003 Bern, 17. März 2005

Medieninformation

Militärische Anlage Heimenschwand: Zwei neue Antennen

Als Teil des Aufklärungssystems ONYX werden im Verlaufe dieses Jahres in der
militärischen Anlage Heimenschwand zwei neue Antennen errichtet. Sie weisen
die gleiche Grösse auf wie die bereits bestehende. Bei allen drei Antennen
handelt es sich um reine Empfangseinrichtungen ohne elektromagnetische
Abstrahlungen. Die Inbetriebnahme der neuen Antennen ist 2006 vorgesehen.
Der Ausbau des 1999 angekündigten Projektes liegt damit im Zeitplan.

Der Ausbau basiert auf einem Entscheid des Bundesrates, welcher zur
Sicherstellung der aktuellen und zukünftigen Nachrichtenbeschaffung einem
neuen Erfassungsbereich zur Aufklärung von
Satellitenkommunikations-Verbindungen zugestimmt und die entsprechenden
Mittel bewilligt hat.

Die Funkaufklärung der Schweiz beschafft sicherheitspolitisch bedeutsame
Informationen zugunsten der politischen und militärischen Führung unseres
Landes sowie für andere Stellen der Bundesverwaltung. Dabei werden
ausschliesslich Kommunikationsverbindungen im Ausland erfasst und
ausgewertet.

Rechtliche Grundlage zum Betreiben von Funkaufklärung bildet die am
1.11.2003 in Kraft getretene Verordnung über die Elektronische Kriegführung
(VEKF). Die VEKF regelt ihrerseits die Auftragerteilung an ONYX durch
berechtigte Auftraggeber (Strategischer Nachrichtendienst,
Luftwaffen-Nachrichtendienst und Dienst für Analyse und Prävention des
EJPD). Des Weiteren institutionalisiert die VEKF eine verwaltungsinterne
Kontrolle durch eine unabhängige Kontrollinstanz (UKI), die Anfang 2004 ihre
Tätigkeit aufgenommen hat.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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