Beiträge der Schweiz an internationale Organisationen

MEDIENMITTEILUNG

Beiträge der Schweiz an internationale Organisationen

04. Mär 2005 (EFD) Der Bundesrat hat heute von der Aufstellung der
obligatorischen und der freiwilligen Beiträge des Bundes an internationale
Organisationen Kenntnis genommen. Im Jahr 2002 leistete der Bund
entsprechende Beiträge in der Höhe von 1,13 Milliarden Franken. Im Gegenzug
bewerben sich schweizerische Unternehmen erfolgreich um Aufträge von
internationalen Organisationen.

Von den rund 1,13 Milliarden Franken, die der Bund 2002 an internationale
Organisationen entrichtete, entfielen 623 Millionen auf obligatorische und
506 Millionen auf freiwillige Beiträge. Ein grosser Teil dieser Beiträge
wurde im Rahmen der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit und der
humanitären Hilfe gewährt. Ausserdem wurden bedeutende Beträge für die
internationale Zusammenarbeit im Bereich der wissenschaftlichen Forschung
ausgerichtet.

Als obligatorisch gelten die Beiträge an internationale Organisationen,
denen der Bund auf Grund eines Abkommens oder einer völkerrechtlichen
Vereinbarung beigetreten ist. Diese Beiträge haben statutarischen Charakter,
sind zwingend und werden im Allgemeinen automatisch auf Grund eines von den
Vertragsstaaten genehmigten Verteilschlüssels festgelegt. Die freiwilligen
Beiträge hingegen beruhen nicht auf einer statutarischen Verpflichtung und
der Bund verfügt bei ihrer Festlegung über einen gewissen Spielraum. Sie
können jedoch einen obligatorischen Charakter erhalten, sobald sich der Bund
in einem Vertrag mit spezifischem Zweck (z.B. Beteiligung an Projekten der
ESA wie der Trägerrakete Ariane) zur Beitragsleistung verpflichtet hat.
Dadurch wird der Handlungsspielraum erheblich eingeschränkt.

In gewissen Bereichen führen Beiträge an internationale Organisationen (z.B.
ESA, CERN) auch dazu, dass beträchtliche Mittel in Form von Inves-titionen
oder Leistungsaufträgen an die Schweizer Wirtschaft zurück-fliessen.
Beispielsweise hat der Beitrag von 120 Millionen Franken an die ESA im Jahr
2003 Aufträge für Schweizer Firmen im Umfang von ca. 170 Millionen Franken
generiert. Der Beitrag an das CERN hat im Industrie-und
Dienstleistungsgewerbe zusätzlich Aufträge im Wert von ca. 65 Millionen
Franken ausgelöst.

Die Aufteilung der Geldleistungen in obligatorische und freiwillige Beiträge
beruht auf den oben genannten Kriterien. Da für bestimmte Kategorien von
Beiträgen ein gewisser Spielraum vorhanden ist, müssen jedoch regelmässig
Anpassungen vorgenommen werden. Die anstehende Überprüfung der
Bundessubventionen wird die nächste Gelegenheit dazu bieten.

Auskunft für Medienschaffende:
Luc Deneys, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. 031 322 60 84
Eric Mayoraz, Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten,
UNO-Koordination, Tel. 031 322 35 42

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch