Angebliche Misshandlungen durch SWISSCOY-Soldaten: Untersuchungsergebnis

3003 Bern, 17.02.2005

Militärjustiz
Chef Medien und Information

P r e s s e m i t t e i l u n g

Angebliche Misshandlungen durch SWISSCOY-Soldaten: Untersuchungsergebnis

Die Untersuchung hat ergeben, dass das Verhalten der schweizerischen
Militärpolizei anlässlich von KFOR-Übungen in Österreich im März 2004
grösstenteils rechtmässig war. Die begangenen Regelverstösse, bei denen ein
Rekrut des Österreichischen Bundesheers zu Schaden kam, sollen
disziplinarisch bestraft werden. Die Untersuchung deckte jedoch auch Fehler
der Übungsleitung auf, die dazu führten, dass ein ungeeigneter Soldat als
Role Player in Polizeiübungen zum Einsatz kam.

Ein Gefreiter des Österreichischen Bundesheeres warf Angehörigen der
SWISSCOY in einer Beschwerde vom Dezember 2004 vor, dass er von ihnen im
Rahmen von KFOR-Übungen in Österreich Ende März 2004 misshandelt worden sei.
Die vorläufige Beweisaufnahme des Untersuchungsrichters des Militärgerichts
6 hat ergeben, dass das Verhalten der an den Übungen teilnehmenden
schweizerischen Militärpolizisten und eines für die Campsicherheit
zuständigen schweizerischen Offiziers weitgehend rechtmässig war. Einzig
eine Leibesvisitation sei in unverhältnismässiger Weise durchgeführt worden,
weshalb der Untersuchungsrichter beantragt, die an der Leibesvisitation
Beteiligten disziplinarisch zu bestrafen.

Der Untersuchungsbericht stellt jedoch auch Fehler bei der Übungsleitung
fest. Diese hätten dazu geführt, dass ein ungeeigneter und mangelhaft
instruierter Soldat als "Role Player" in Polizeiübungen eingesetzt wurde.
Fehlende Schiedsrichter, nicht weitergeleitete Beschwerden und mangelhafte
Koordination haben dazu geführt, dass die Probleme nicht rechtzeitig erkannt
wurden. Die Verantwortung für diese Fehler ist sowohl von den
schweizerischen wie auch von den österreichischen Mitgliedern der
Übungsleitung zu tragen.

Eine ausführliche Zusammenfassung des Untersuchungsberichts sowie eine
detaillierte Darstellung der Vorfälle finden sich in der Beilage sowie auf
der Homepage des Oberauditorats:

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