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Schweiz und USA nehmen Verhandlungen auf über Amtshilfe in Zollfragen


MEDIENMITTEILUNG

Schweiz und USA nehmen Verhandlungen auf über Amtshilfe in Zollfragen

16. Feb 2005 (EFD) Zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der
Schweiz soll ein Abkommen zur gegenseitigen Amtshilfe in Zollfragen
abgeschlossen werden. Der Bundesrat hat heute der Aufnahme entsprechender
Verhandlungen zugestimmt.

Der Bundesrat hat die Oberzolldirektion beauftragt, Verhandlungen über ein
Abkommen zur gegenseitigen Amtshilfe im Zollbereich zwischen der Schweiz und
den USA aufzunehmen. Die Verhandlungsdelegation steht unter der Leitung von
Oberzolldirektor Rudolf Dietrich. Das Abkommen soll sich inhaltlich an den
geltenden Amtshilfevertrag zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
anlehnen. Namentlich lehnt der Bundesrat die Anwendung von Zwangsmassnahmen
bei der Amtshilfe sowie die Umgehung der schweizerischen Rechtshilfepolitik
im Fiskalbereich ab.

Sobald der Abkommenstext vorliegt, wird der Bundesrat über die
Unterzeichnung entscheiden. Das Abkommen muss ausserdem von der
Bundesversammlung genehmigt werden.

Auskunft für Medienschaffende:
Hans Georg Nussbaum, Oberzolldirektion, Tel 031 322 65 88

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
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